Berichte aus dem Kreistag
Am 13. Dezember fand der letzte Kreistag des Jahres 2023 statt. Ein Jahr mit vielen Herausforderungen, mit schwierigen Diskussionen aber auch Lichtblicken.
Antrag zur Ermittlung von Einsparpotentialen bei Personal- und Sachkosten der
Kreisverwaltung
In dem Antrag der Freien Wähler wurde unter Punkt 2 gefordert:
Neben …
weiterlesen "Kreistag 13. Dezember 2023: Antrag zur Ermittlung von Einsparpotentialen bei Personal- und Sachkosten der Kreisverwaltung und verschiedene Berichte der Beauftragen für sorbische Angelegenheiten, Integration und Migration und für Belange von Menschen mit Behinderungen"
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„Sonderkreistag Görlitz: Kreisräte beenden Haushaltsdrama – vorerst
Um 40 Millionen Euro zu erhalten, muss der Kreis Görlitz sparen. In einer Sondersitzung wurde das Konzept dazu beschlossen. Damit bleibt der klamme Kreis handlungsfähig. Aber wie lange?“ fragt die Sächsische Zeitung in ihrem Artikel zum Sonderkreistag.
Zu Beginn beantragte DIE LINKE, dass die Menschen vor Beschlussfassung Gehör finden,…
weiterlesen "Sonderkreistag 15. November 2023: Spardiktat aus Dresden, politischer Selbstmord oder anders ausgedrückt Haushaltsstrukturkonzept des Landkreises Görlitz für die Jahre 20232027"
weiterlesen "Sonderkreistag 15. November 2023: Spardiktat aus Dresden, politischer Selbstmord oder anders ausgedrückt Haushaltsstrukturkonzept des Landkreises Görlitz für die Jahre 20232027"
Zwei Tage vor der Sonderkreistagsitzung zum Haushaltsstrukturkonzept – DIE LINKE im Kreistag spricht eher von politischen Selbstmord – beantragte DIE LINKE eine öffentliche Bürgerfragestunde vor der Entscheidung über das Spardiktat aus Dresden.
Im Vorfeld der Sitzung erreichten zahlreiche Hinweise und Fragen aus der Bürgerschaft die Linksfraktion im Kreistag Görlitz. Aus diesem Grund hat DIE LINKE beantragt, vor Beschlussfassung eine öffentliche Bürgerfragestunde im Kreistag durchzuführen. Im Sinne der Beteiligung und …
weiterlesen "CDU lehnt Bürgerfragestunde im Sonderkreistag ab"
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Schülerbeförderungssatzung – Mobilitätsbeirat soll sich zuerst damit befassen
Vor Eintritt in die Tagesordnung beantragte der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Kreistag Görlitz Mirko Schultze die Absetzung des Punktes „Satzung über die Erstattung der notwendigen Schülerbeförderungskosten (Schülerbeförderungssatzung). Der beschlossenen, noch zu bildende …
weiterlesen "Kreistag 18. Oktober 2023: Neustrukturierung Gesundheitszentrum des Landkreises Görlitz, Unterbringungskonzeption Asylsuchende im Landkreis Görlitz, die Schülerbeförderungssatzung und die Waldbühne Jonsdorf"
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Sachstandsbericht Neustrukturierung Gesundheitszentrum des Landkreises Görlitz
Auf Beschluss des Kreistages informiert Landrat Dr. Meyer nun in jedem Kreistag über den aktuellen Stand zur Neustrukturierung Gesundheitszentrum des Landkreises Görlitz. In diesem führte er aus, dass es Gespräche mit der Kassenärztlichen Vereinigung gegeben …
weiterlesen "Kreistag 14. Juni 2023: Sachstandsbericht Neustrukturierung Gesundheitszentrum des Landkreises Görlitz, Antrag der LINKEN zu Änderungen der Schülerbeförderungssatzung und Rekommunalisierung des öffentlichen Personennahverkehrs im Landkreis Görlitz"
weiterlesen "Kreistag 14. Juni 2023: Sachstandsbericht Neustrukturierung Gesundheitszentrum des Landkreises Görlitz, Antrag der LINKEN zu Änderungen der Schülerbeförderungssatzung und Rekommunalisierung des öffentlichen Personennahverkehrs im Landkreis Görlitz"
Nachdem die Afd am 28. März 2023 einen Sonderkreistag bezüglich der geplanten Asylbewerberunterkünfte in Hirschfelde und Boxberg beantragt hatte, fand dieser nun am 18. April 2023 statt.
Nach den Ereignissen im Zittauer Rathaus wurde ein angespannte Atmosphäre erwartet, zwei Kundgebungen waren direkt vor dem Beruflichen Schulungszentrum in Görlitz, in welchem der Kreistag tagt, angemeldet. Polizeibeamte wie auch ein privater
Sicherheitsdienst sorgten für eine geordnete Durchführung der …
weiterlesen "Sonderkreistag 18. April 2023: Geplante Asylbewerberunterkünfte in Hirschfelde und Boxberg"
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Der erste Kreistag im Jahr 2023 hatte gewichtige Themen auf der Tagesordnung. Im Vorfeld warb DIE LINKE mit einer Krankenhaustour für den Erhalt der Standort. Dies wurde nochmals vor dem Kreistag deutlich gemacht.
Am Rande des Kreistages solidarisierten sich Kreistagsmitglieder aller Fraktionen gemeinsam mit…
weiterlesen "Kreistag 29. März 2023: Linke stimmt Haushalt zu, lehnt Sparkonzept an; nimmt Petition zum Krankenhaus Ebersbach zur Kenntnis und regt Petitionsausschuss an; wirbt für gendergerechten Sprache in der Hauptsatzung und Geschäftsordnung und setzt Gründung eines Mobilitätsbeirates durch"
weiterlesen "Kreistag 29. März 2023: Linke stimmt Haushalt zu, lehnt Sparkonzept an; nimmt Petition zum Krankenhaus Ebersbach zur Kenntnis und regt Petitionsausschuss an; wirbt für gendergerechten Sprache in der Hauptsatzung und Geschäftsordnung und setzt Gründung eines Mobilitätsbeirates durch"
Der letzte Kreistag im Jahr 2022 beschäftigte sich noch einmal mit gewichtigen Themen.
Grundsatzbeschluss Neuausrichtung Gesundheitszentrum des Landkreises Görlitz
Im Vorfeld des Kreistages erreichten unsere, wie auch andere Kreistagsfraktionen, eine Vielzahl an Informationen von Ärzten, Klinikpersonal und auch Patienten, dass der Beschluss auf diese…
weiterlesen "Kreistag 14. Dezember 2022: Grundsatzbeschluss Neuausrichtung Gesundheitszentrum verändert, Kreiskrankenhaus Weißwasser mit Liquidität geholfen, Amtsblatt erscheint digital aber auch gedruckt, Kreistag soll zukünftig online verfolgbar sein"
weiterlesen "Kreistag 14. Dezember 2022: Grundsatzbeschluss Neuausrichtung Gesundheitszentrum verändert, Kreiskrankenhaus Weißwasser mit Liquidität geholfen, Amtsblatt erscheint digital aber auch gedruckt, Kreistag soll zukünftig online verfolgbar sein"