Schülerbeförderung

Änderungsantrag der LINKEN im Kreistag Görlitz zur Schülerbeförderungssatzung BV 489/2023

Jens Hentschel-Thöricht
Abgelehnte
Beschlussvorschlag: Der Kreistag beschließt folgende Änderungen der Schülerbeförderungssatzung: 1(8) Alt: (8) Der Aufgabenträger organisiert den Schülerverkehr grundsätzlich im Rahmen des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) bzw. des schienengebundenen Nahverkehrs (SPNV). Neu: (7) Der Aufgabenträger organisiert den Schülerverkehr unter Einbeziehung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) bzw. des schienengebundenen Nahverkehrs (SPNV). 11 (1) Alt: Zumutbare …
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Kreistag 18. Oktober 2023: Neustrukturierung Gesundheitszentrum des Landkreises Görlitz, Unterbringungskonzeption Asylsuchende im Landkreis Görlitz, die Schülerbeförderungssatzung und die Waldbühne Jonsdorf

Jens Hentschel-Thöricht
Berichte aus dem Kreistag
Schülerbeförderungssatzung – Mobilitätsbeirat soll sich zuerst damit befassen Vor Eintritt in die Tagesordnung beantragte der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Kreistag Görlitz Mirko Schultze die Absetzung des Punktes „Satzung über die Erstattung der notwendigen Schülerbeförderungskosten (Schülerbeförderungssatzung). Der beschlossenen, noch zu bildende …
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Kreistag 14. Juni 2023: Sachstandsbericht Neustrukturierung Gesundheitszentrum des Landkreises Görlitz, Antrag der LINKEN zu Änderungen der Schülerbeförderungssatzung und Rekommunalisierung des öffentlichen Personennahverkehrs im Landkreis Görlitz

Jens Hentschel-Thöricht
Berichte aus dem Kreistag
Sachstandsbericht Neustrukturierung Gesundheitszentrum des Landkreises Görlitz Auf Beschluss des Kreistages informiert Landrat Dr. Meyer nun in jedem Kreistag über den aktuellen Stand zur Neustrukturierung Gesundheitszentrum des Landkreises Görlitz. In diesem führte er aus, dass es Gespräche mit der Kassenärztlichen Vereinigung gegeben …
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Antrag Änderung der Schülerbeförderungssatzung

Jens Hentschel-Thöricht
Abgelehnte
Beschlussvorschlag: Der Kreistag beschließt folgende Änderungen der Schülerbeförderungssatzung: 1(7) Alt: (7) Der Aufgabenträger organisiert den Schülerverkehr grundsätzlich im Rahmen des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) bzw. des schienengebundenen Nahverkehrs (SPNV). Neu: (7) Der Aufgabenträger organisiert den Schülerverkehr unter Einbeziehung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) bzw. des schienengebundenen Nahverkehrs (SPNV).   10 (1) Alt: Zumutbare Wartezeiten (1) Die Benutzung …
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Mirko Schultze: Es reicht! LINKE beantragt Änderung der Schülerbeförderungssatzung

Jens Hentschel-Thöricht
Pressemitteilungen
Nachdem die Antworten des Landrates zur Anfrage der LINKEN im Kreistag Görlitz auf das Chaos im Busverkehr im nördlichen Landkreis vorliegen, hat DIE LINKE umgehend eine Änderung der Schülerbeförderungssatzung beantragt. Der Antrag wurde am 26.02.2023 eingereicht. Mirko Schultze, Vorsitzender der Linksfraktion im Kreistag: Das Maß ist voll, es reicht. Die vorliegenden Antworten des Landrates sind ein Schlag ins Gesicht der Eltern, die aus Sorge um ihre Kinder jeden Tag die Kinder mit dem Auto zur …
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25.01.2023: Anfrage zum Taktfahrplan / Schülerbeförderung

Jens Hentschel-Thöricht
Anfragen
Fragen an den Landrat: Hat die Verwaltung die praktische Umsetzung des neuen Fahrplanes im Vorfeld durch einen Realtest mit entsprechenden Bussen auf Durchführbarkeit überprüft? Fragen, die sich auf den Bereich Lodenau / Niesky beziehen. Diese Fragen erreichten die Fraktion DIE LINKE von den Betroffenen, welche wir hiermit entsprechend zu Beantwortung weitergeben. Vorbemerkung: Früher fuhr der Bus nach Niesky um 6.15 Uhr ab Lodenau. Nach dem neuen Fahrplan 5.56 Uhr. Warum müssen unsere Kinder nun schon 20 Minuten eher …
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Fortsetzung der Kreistagssitzung vom 31. März am 22. April 2021: Eltern werden in Sachen Schülerbeförderung erneut nicht entlastet

Jens Hentschel-Thöricht
Berichte aus dem Kreistag
1.Satzung zur Änderung der Satzung über die Erstattung der notwendigen Schülerbeförderungskosten im Landkreis Görlitz – Schülerbeförderungsatzung Zu diesem Thema bringt DIE LINKE seit Jahren einen Änderungsantrag ein mit dem Ziel, den Eigenanteil der Schülerbeförderungskosten für die Eltern endlich auf NULL zu senken Seit Jahren beantragt DIE LINKE, dass die Schülerbeförderung für die Eltern kostenfrei sein muss. Heinz Pingel begründete …
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Anfrage zur Schülerbeförderung

Jens Hentschel-Thöricht
Anfragen
Sehr geehrter Herr Landrat, in Vorbereitung der weiteren Öffnung der Schulen bitte ich Sie um Beantwortung von zwei Fragen zum Schülerverkehr: Inwieweit ist im Kreis geplant, den Schülernahverkehr zu entzerren, um die betroffenen Schüler besser vor Ansteckung zu schützen? Werden weitere Busse bzw. Verstärker eingesetzt? Werden dafür vom Kreistag mehr finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt? Für Ihre Bemühungen bedanke ich mich bereits jetzt. Mit freundlichen Grüßen Petra Ebert Kreisrätin der Fraktion Die Linke 210312 Antwort …
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