ÖPNV
Sachstandsbericht Neustrukturierung Gesundheitszentrum des Landkreises Görlitz
Auf Beschluss des Kreistages informiert Landrat Dr. Meyer nun in jedem Kreistag über den aktuellen Stand zur Neustrukturierung Gesundheitszentrum des Landkreises Görlitz. In diesem führte er aus, dass es Gespräche mit der Kassenärztlichen Vereinigung gegeben …
weiterlesen "Kreistag 14. Juni 2023: Sachstandsbericht Neustrukturierung Gesundheitszentrum des Landkreises Görlitz, Antrag der LINKEN zu Änderungen der Schülerbeförderungssatzung und Rekommunalisierung des öffentlichen Personennahverkehrs im Landkreis Görlitz"
weiterlesen "Kreistag 14. Juni 2023: Sachstandsbericht Neustrukturierung Gesundheitszentrum des Landkreises Görlitz, Antrag der LINKEN zu Änderungen der Schülerbeförderungssatzung und Rekommunalisierung des öffentlichen Personennahverkehrs im Landkreis Görlitz"
Zum Beschluss des Kreistages die Rekommunalisierung des ÖPNV zu prüfen, erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion im Kreistag Görlitz Mirko Schultze:
Die richtige Einsicht. Leider zu spät. Seit Jahren fordern wir als LINKE die Rekommunalisierung der
Daseinsvorsorge, so auch des ÖPNV. Wir wollen nicht, dass Gewinne an die Betreiberfirma abfließen.
Gewinne sollen im Unternehmen verbleiben und bestenfalls in der Zukunft einen kostenfreien ÖPNV ermöglichen.
Wir danken der Fraktion der Freien Wähler,…
weiterlesen "Mirko Schultze: ÖPNV ist Daseinsvorsorge. Diese gehört in die öffentliche Hand!"
weiterlesen "Mirko Schultze: ÖPNV ist Daseinsvorsorge. Diese gehört in die öffentliche Hand!"
Beschlussvorschlag:
Nach dem Absatz
„Nachfolgende Vorteile sollen sich aus der Re-Kommunalisierung ergeben:…..“
Werden folgende Sätze ergänzt:
Die Prüfung soll auch Varianten der vorzeitigen Vertragsauflösung nach 50%, 75% und 90% der Vertragslaufzeit enthalten und im Besonderen die Ergebnisse aus Anstrich 1 gegen die zu zahlende Vertragsstrafe gerechnet werden. Eine Betrachtung der nicht monetären Vorteile aus den Anstrichen 2 und 3 sind dabei …
weiterlesen "Änderungsantrag der LINKEN im Kreistag Görlitz: Rekommunalisierung des öffentlichen Personennahverkehrs im Landkreis Görlitz"
weiterlesen "Änderungsantrag der LINKEN im Kreistag Görlitz: Rekommunalisierung des öffentlichen Personennahverkehrs im Landkreis Görlitz"
Kreistag fällt Entscheidung über Busverkehr
Mit den Stimmen der LINKEN übernimmt DB Regio Bus Ost den Busverkehr im Landkreis mit Ausnahme der Stadt Görlitz.
Ab dem Jahr 2023 ist der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) im Kreis Görlitz in der Hand der DB Regio Bus Ost GmbH. Die Stadt Görlitz ist dabei ausgenommen. Dies beschloss der Kreistag am 8. Dezember mit den Stimmen der LINKEN.
Vorangegangen war eine europaweite Ausschreibung. Bei dieser setzt sich das zum DB Konzern …
weiterlesen "Kreistag 08. Dezember 2021: Kreistag fällt Entscheidung über Busverkehr und zu wichtigen Personalfragen"
weiterlesen "Kreistag 08. Dezember 2021: Kreistag fällt Entscheidung über Busverkehr und zu wichtigen Personalfragen"