Berichte aus dem Kreistag

Am 21.April standen  mehr als 22 Punkte auf der Tagesordnung. Für uns, die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz lag der Schwerpunkt auf den Beschlussvorlagen „Antrag auf Einführung eines Sozialpasses“ und „Antrag Durchführung einer zentralen Veranstaltung zum würdigen Gedenken an den 65.Jahrestag der Befreiung“. Noch vor Eröffnung der Sitzung wurde mit SchülerInnen der Kreismusikschule an den 20.Jahrestag der freien Wahlen in den neuen Bundesländern …
weiterlesen "Kreistag 21. April 2010: Schwerpunkt Anträge der LINKEN zur Einführung eines Sozialpasses und Würdiges Gedenken am 08.Mai"

Am 24.Februar standen  mehr als 15 Punkte auf der Tagesordnung. Für uns, die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz lag der Schwerpunkt auf der Beschlussvorlage „Haushaltssatzung“. Kreisräte anderer Fraktionen bzw. Gruppen begründeten ihren Lobgesang auf die Haushaltssatzung und ihre spätere Zustimmung zu dieser, damit, dass Kämmerer Gampe es geschafft hat, eine ausgeglichenen Haushalt zum Beschluss vorzulegen. Dass dafür jedoch eine nicht unerhebliche Kreditaufnahme nötig ist und eine Gewinnausschüttung der Sparkasse …
weiterlesen "Kreistag 24. Februar 2010: Schwerpunkt Haushaltssatzung"

Am 16.Dezember standen 18 Punkte auf der Tagesordnung. Für unsere Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz waren grundsätzliche Fragen zur Arbeitsweise und der Grundsatzbeschluss zur Fusion der Theatergesellschaften Görlitz und Zittau am bedeutendsten. Vor Beginn des Kreistages verteilten Mitglieder des Sozialbündnisses im Landkreis Görlitz Schokoladenweihnachtsmänner, verbunden mit einer weihnachtlichen Karte, auf der die …
weiterlesen "Kreistag 16. Dezember 2009: Schwerpunkte grundsätzliche Fragen zur Arbeitsweise und Grundsatzbeschluss zur Fusion der Theatergesellschaften Görlitz und Zittau"

Am 07.Oktober  standen 19 Punkte auf der Tagesordnung. Für uns als Fraktion DIELINKE im Kreistag Görlitz gehörten die Punkte „1.Lesung Haushaltssatzung und Budgetplan 2010“ , „Neuausrichtung der Wirtschaftsförderung im Landkreis Görlitz“ und die „Bildung eines kriminalpräventiven Rates“ sicherlich mit zu den interessantesten. Bevor die Tagung begann, gratulierte Landrat Lange allen gewählten MandatsträgerInnen und forderte gleichzeitig das Versprechen ein, das Grundgesetz zu achten. Mit Blick auf die NPD sagte…
weiterlesen "Kreistag 07.Oktober 2009: Schwerpunkt 1.Lesung des Haushaltes"

Am 24.Juni standen 20 Punkte auf der Tagesordnung. Für uns als Fraktion DIELINKE im Kreistag Görlitz gehörten die Punkte „Stärkung von Ganzjahreserlebnisbädern im Landkreis Görlitz“ und „Antrag auf Bildung eines Naturschutzbeirates“ sicherlich mit zu den interessantesten. In dem Punkt „Stärkung von Ganzjahreserlebnisbädern im Landkreis Görlitz“ ging es darum, ob die TRIXI-Park GmbH über 15 Jahre jährlich 150.000 Euro und die Erlebniswelt Krauschwitz GmbH über 4 Jahre jeweils 100.000…
weiterlesen "Kreistag Juni 2009: Schwerpunkt Förderung Ganzjahresbäder und Antrag Naturschutzbeirat"

Kreistag April 2009: Schwerpunkt "Kosten der Unterkunft und Heizung" Am 22.April stand mehrere Punkte auf der Tagesordnung. Für uns als LINKE war die "Verwaltungsvorschrift zur Übernahme von Kosten für Unterkunft und Heizung gemäß §22 Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGBII) - Grundsicherung für Arbeitssuchende - und § 29 Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) - Sozialhilfe für den Landkreis Görlitz mit Wirkung zum 02.04.2009" sicherlich das wichtigste neben der geplanten Theaterfusion. Im Vorfeld des …
weiterlesen "Kreistag 22. April 2009: Schwerpunkt Kosten der Unterkunft und Heizung"

Am 09. April stand das oft als Konjunkturstütze benannte „Konjunkturpaket II“ auf der Tagesordnung des Kreistages. Dieser tagte zum ersten Mal in der Aula des Beruflichen Schulungszentrums in der Görlitzer Carl-von-Ossietzkystraße. Mehr als 70 Kreisräte waren gekommen, um über 34.696.212 Euro zu beschließen. Fast 35 Millionen erhält der Landkreis, der Freistaat Sachsen hat von der Bundesregierung 600 Millionen Euro erhalten. Das zugewiesene Geld  behält der Landkreis zu 40%, 60% leitet er an seine kreisangehörigen Kommunen …
weiterlesen "Kreistag 09. April 2009: Schwerpunkt Konjunkturpaket II"