Kreistag 16. Dezember 2009: Schwerpunkte grundsätzliche Fragen zur Arbeitsweise und Grundsatzbeschluss zur Fusion der Theatergesellschaften Görlitz und Zittau

Am 16.Dezember standen 18 Punkte auf der Tagesordnung. Für unsere Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz waren grundsätzliche Fragen zur Arbeitsweise und der Grundsatzbeschluss zur Fusion der Theatergesellschaften Görlitz und Zittau am bedeutendsten.

Vor Beginn des Kreistages verteilten Mitglieder des Sozialbündnisses im Landkreis Görlitz Schokoladenweihnachtsmänner, verbunden mit einer weihnachtlichen Karte, auf der die Zustimmung zum Sozialpass als Weihnachtswunsch formuliert war – die Zustimmung der LINKEN ist dem Sozialbündnis gewiss.

Vor Eintritt in die Tagesordnung gratulierte der Landrat Joachim Herrmann zum Geburtstag. Weiterhin wurde Holm-Andreas Sieradzki als Kreisrat vereidigt. Er rückt für Thorsten Ahrens nach. Holm willkommen in unserer Fraktion.

Grundsätzlich kritisierten wir mehrmals in der Sitzung, dass vorliegende Beschlussvorlagen nicht in den zuständigen Ausschüssen vorberaten wurden. Hier forderte die Fraktionsvorsitzende Kathrin Kagelmann deutlich eine andere Herangehensweise seitens der Verwaltung.

Beim Grundsatzbeschluss zur Fusion der Theatergesellschaften Görlitz und Zittau stellte Jens Thöricht Fragen, ob die finanziellen Mittel unter Einbeziehung der Städte Görlitz und Zittau wie auch des Landkreises Görlitz gesichert sind. Denn dies ist Grundbedingung für eine erfolgversprechende Zusammenlegung. Der Landrat sagte dies zumindest für den Landkreis Görlitz und OB Paulick für die Stadt Görlitz zu.

Jens Thöricht
Geschäftsführer der Kreistagsfraktion