Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz
Am 27. März 2024 tagt der Kreistag Görlitz. Mit deutlicher Verwunderung haben die Mitglieder der Linksfraktion aufgrund der Einladung zum Kreistag zur Kenntnis genommen, dass im nichtöffentlichen Teil des Kreistages, ein Tagesordnungspunkt „Information: Szenarien zur Zukunftssicherung der Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH“ vorgesehen ist.
Weitere Unterlagen zur Vorbereitung über die Zukunft dieser wichtigen Kultureinrichtung im Landkreis sind der Einladung…
weiterlesen "Landkreis Görlitz: Landrat macht Zukunftssicherung der Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH zur Black Box"
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Sehr geehrter Herr Landrat,
bitte teilen Sie mir die Anzahl der Bezieherinnen und Bezieher von Grundsicherung im Alter (SGB XII), im Landkreis Görlitz lebend, jeweils in den Jahren 2020, 2021 und 2022, jeweils zum 31.12. mit.
Mit freundlichen Grüßen
Jens Hentschel-Thöricht
Kreisrat
240109 Antwort des Landrates Grundsicherung im AlterPDF-Datei (302,56 KB)
Am 13. Dezember fand der letzte Kreistag des Jahres 2023 statt. Ein Jahr mit vielen Herausforderungen, mit schwierigen Diskussionen aber auch Lichtblicken.
Antrag zur Ermittlung von Einsparpotentialen bei Personal- und Sachkosten der
Kreisverwaltung
In dem Antrag der Freien Wähler wurde unter Punkt 2 gefordert:
Neben …
weiterlesen "Kreistag 13. Dezember 2023: Antrag zur Ermittlung von Einsparpotentialen bei Personal- und Sachkosten der Kreisverwaltung und verschiedene Berichte der Beauftragen für sorbische Angelegenheiten, Integration und Migration und für Belange von Menschen mit Behinderungen"
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Antrag auf Aufnahme einer Bürgerfragestunde in die Tagesordnung
Begründung: Bei der Vorbereitung wichtiger Entscheidungen können der Kreistag und seine Ausschüsse betroffenen Personen und Personengruppen Gelegenheit geben, ihre Auffassung vorzutragen (Anhörung), soweit die Anhörung nicht gesetzlich vorgeschrieben ist. Der Kreistag kann die Redezeit und die Dauer der Anhörung begrenzen.
Der Antrag wurde im Sonderkeistag am 15.11.2023 mit deutlicher Mehrheit abgelehnt.
Zwei Tage vor der Sonderkreistagsitzung zum Haushaltsstrukturkonzept – DIE LINKE im Kreistag spricht eher von politischen Selbstmord – beantragte DIE LINKE eine öffentliche Bürgerfragestunde vor der Entscheidung über das Spardiktat aus Dresden.
Im Vorfeld der Sitzung erreichten zahlreiche Hinweise und Fragen aus der Bürgerschaft die Linksfraktion im Kreistag Görlitz. Aus diesem Grund hat DIE LINKE beantragt, vor Beschlussfassung eine öffentliche Bürgerfragestunde im Kreistag durchzuführen. Im Sinne der Beteiligung und …
weiterlesen "CDU lehnt Bürgerfragestunde im Sonderkreistag ab"
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Sehr geehrter Herr Landrat,
Vorbemerkung: Den Artikel „Kein Personal - Sämtliche Züge zwischen Zittau und Görlitz fallen aus“ vom 20.08.2023 in der Sächsischen Zeitung, Lokalteil Zittau zum Anlass nehmend, bittet die Fraktion DIE LINKE um Beantwortung nachfolgender Fragen.
Wann und mit welchem Ergebnis fanden im Jahr 2022 und im ersten Halbjahr 2023 durch das Landratsamt oder durch den Verkehrsverbund Kontrollen zur Einhaltung der in den Verkehrsverträgen festgelegten Leistungen und Servicebedingungen statt? Bitte nach …
weiterlesen "21.08.2023 Anfrage Thema: Einhaltung von Verkehrsverträgen"
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Die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz entschieden, für das geplante Projekt „Natur gemeinsam begreifen – wir gestalten unseren Garten als naturnahen Lebensraum“ 150 Euro aus dem Spendentopf der Fraktion zu übergeben.
Katrin Hempel, Leiterin der Johanniter Kita „Bienchen“: Mit der Spende sind wir einen Schritt der Verwirklichung unseres Projektes nähergekommen. Für die Installation einer Rutsche und einer neuen Sandkastenlandschaft mit begleitenden …
weiterlesen "LINKE hat Herz für Kinder und spendet für Gartenlandschaft in Seifhennersdorfer Kindergarten Bienchen"
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Der Freistaat Sachsen fördert über die Richtlinie Digitale Schulen die Erstellung und Verbesserung der digitalen Infrastruktur in Schulen. Hierzu gehören insbesondere die strukturierte Datenvernetzung der Schule einschließlich WLAN, Präsentations- und Interaktionstechnik wie digitale Displays, interaktive Tafeln und weitere Endgeräte wie etwa Tabletts und Notebooks.
Im Oktober 2022 musste durch DIE LINKE im Kreistags Görlitz festgestellt werden, dass das Zittauer Gymnasium zum damaligen Zeitpunkt noch immer…
weiterlesen "Jens Hentschel-Thöricht: Zittauer Gymnasium setzt Digitalpakt im Jahr 2023 um"
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