Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz

Sehr geehrter Herr Landrat, bezugnehmend auf Ihre Antwort vom 13.10.2022 bitte ich Sie um Beantwortung nachfolgender Fragen: Wann ist die Ausschreibung zur Umsetzung des SAB Bescheides Digitalpakt Gymnasium Zittau erfolgt? Wann ist mit der Ausführung der entsprechenden Arbeiten zur Umsetzung begonnen worden? Wann ist mit der Beendigung der notwendigen Arbeiten zur Umsetzung des entsprechenden Bescheides zu rechnen? Kann der Verwendungsnachweis zum Bescheid innerhalb der gesetzten Frist durch die SAB erbracht werden? Vielen Dank…
weiterlesen "09.08.2023 Anfrage Digitalpakt Gymnasium Zittau"
Die Mitglieder der LINKEN im Kreistag Görlitz spendeten aus ihrer persönlichen Aufwandsentschädigung, damit der neue Spielplatz in Krauschwitz mit Leben erfüllt werden kann. Die feierliche Eröffnung fand am 28. Juli 2023 statt. Heike Krahl, Kreisrätin der LINKEN aus Krauschwitz war selbstverständlich dabei. „Es erfüllt mein Herz mit Freude, dass nun der Spielplatz von den Kindern genutzt werden kann. Gern haben wir dazu einen kleinen Teil beigetragen“, so Heike Krahl. Weiter Informationen über die …
weiterlesen "LINKE hat Herz für Kinder und spendet für Spielplatz in Krauschwitz"
Sehr geehrter Herr Landrat, gemäß § 24 Abs. 6 Landkreisordnung  „(6) Jeder Kreisrat kann an den Landrat schriftliche oder in einer Sitzung des Kreistages mündliche Anfragen über einzelne Angelegenheiten des Landkreises richten, die binnen angemessener Frist, die grundsätzlich vier Wochen beträgt zu beantworten sind.“ bitte ich Sie nachfolgende Fragen zu beantworten. Vorbemerkung: Immer wieder beschreiben Gemeinden, dass sie sich neue Fahrzeuge oder Ausrüstung nicht leisten können und die Förderung durch den Freistaat nicht …
weiterlesen "01.05.2023 Anfrage Investitionen in Feuerwehr"
Bereits im Jahr 2016 hat DIE LINKE im Kreistag Görlitz ein „KONZEPT zur Förderung der Integration von Geflüchteten / Asylsuchenden / Migrant*innen im Landkreis Görlitz“ vorgelegt. Unter anderem wurde in diesem eine dezentrale Unterbringung gefordert, da diese die Integrationschancen erhöht und zum sozialen Frieden in den Kommunen beiträgt. Gerade nach den jüngsten Ereignissen im Zittauer Ortsteil Rosenthal, bei denen neben asylfeindlichen Äußerungen …
weiterlesen "DIE LINKE im Kreistag Görlitz: Ängste und Sorgen der Menschen ernst nehmen, Flüchtlinge integrieren und dezentral unterbringen"
Vorbemerkung: Sächsische Kommunen können Fördermittel im Rahmen des Strukturwandels über die Bundesförderrichtlinie zur Stärkung der Transformationsdynamik und Aufbruch in den Revieren und an den Kohlekraftwerkstandorten „STARK“ und über die sächsische Förderrichtlinie für Zuwendungen nach dem Investitionsgesetz Kohleregionen – RL InvKG (vormals RL StEP Revier) beantragen. Darüber hinaus gibt es Strukturwandelprojekte des Landes und des Bundes in den jeweiligen Förderregionen. Wurden vom …
weiterlesen "28.09.2022: Anfrage Strukturwandel in den sächsischen Kommunen (Braunkohlereviere)"