Strukturwandel

28.09.2022: Anfrage Strukturwandel in den sächsischen Kommunen (Braunkohlereviere)

31. Oktober 2022

Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz Strukturwandel

Vorbemerkung: Sächsische Kommunen können Fördermittel im Rahmen des Strukturwandels über die Bundesförderrichtlinie zur Stärkung der Transformationsdynamik und Aufbruch in den Revieren und an den Kohlekraftwerkstandorten „STARK“ und über die sächsische Förderrichtlinie für Zuwendungen nach dem Investitionsgesetz Kohleregionen – RL InvKG (vormals RL StEP Revier) beantragen. Darüber hinaus gibt es Strukturwandelprojekte des Landes und des Bundes in den jeweiligen Förderregionen. Wurden vom …
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Antonia Mertsching / Petra Ebert: Den Strukturwandel sichtbar und übersichtlich machen – öffentliche Datenbank für Projekte einrichten!

20. März 2022

Jens Hentschel-Thöricht

Pressemitteilungen

Die Linksfraktion fordert eine öffentliche Datenbank, um übersichtlich alle sächsischen Projekte des Strukturwandels darzustellen (Drucksache 7/9444 https://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=9444&dok_art=Drs&leg_per=7 ). Für alle von den Regionalen Begleitausschüssen, der Interministeriellen Arbeitsgrup pe und dem Bund-Länder-Koordinierungsgremium beschlossenen Strukturwandelmaßnahmen sollen jeweils getrennt für das Lausitzer und …
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Mirko Schultze: Desillusionierung beim Strukturwandel auch auf Landkreisebene Chancen für Beteiligung vertan

19. Januar 2022

Jens Hentschel-Thöricht

Pressemitteilungen

Mirko Schultze STARK Antrag Strukturwandel

Wie auf Anfrage der Linksfraktion im Kreistag durch den Landrat bekannt wird, wartet auch der Landkreis Görlitz noch auf ein Konzept des Regionalministeriums, um die Bürger:innen über den Strukturwandel zu informieren oder ihre Ideen und Beiträge einzubinden. Anträge, die genau diese, im Abschlussbericht der Kohlekommission angemahnte Bürgerbeteiligung stärken wollen, haben solange offenbar keine Chance: Ein Projekt der Bürgerregion Lausitz über das Bundesprogramm STARK, mit …
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