Mirko Schultze
Zum Beschluss des Kreistages die Rekommunalisierung des ÖPNV zu prüfen, erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion im Kreistag Görlitz Mirko Schultze:
Die richtige Einsicht. Leider zu spät. Seit Jahren fordern wir als LINKE die Rekommunalisierung der
Daseinsvorsorge, so auch des ÖPNV. Wir wollen nicht, dass Gewinne an die Betreiberfirma abfließen.
Gewinne sollen im Unternehmen verbleiben und bestenfalls in der Zukunft einen kostenfreien ÖPNV ermöglichen.
Wir danken der Fraktion der Freien Wähler,…
weiterlesen "Mirko Schultze: ÖPNV ist Daseinsvorsorge. Diese gehört in die öffentliche Hand!"
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Nachdem der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz kürzlich mit Blick auf die geringen Fördermittel in Höhe von 3,4 Millionen Euro für „Investitionen in Feuerwehr“ bei einem tatsächlichen Bedarf von 21,2 Millionen Euro feststellte, dass es bei den Feuerwehren im Landkreis sprichwörtlich brennt, nun die nächste Hiobsbotschaft.
Nur fünf Gemeinden im Landkreis können eigenständig Brandverhütungsschauen durchführen. Eine Brandverhütungsschau hat den Zweck, alle möglichen Brandgefahren im …
weiterlesen "Mirko Schultze: LINKE fordert Stärkung des präventiven Brandschutzes"
weiterlesen "Mirko Schultze: LINKE fordert Stärkung des präventiven Brandschutzes"
Sehr geehrter Herr Landrat,
gemäß § 24 Abs. 6 Landkreisordnung „(6) Jeder Kreisrat kann an den Landrat schriftliche oder in einer
Sitzung des Kreistages mündliche Anfragen über einzelne Angelegenheiten des Landkreises richten, die
binnen angemessener Frist, die grundsätzlich vier Wochen beträgt zu beantworten sind.“ bitte ich Sie
nachfolgende Fragen zu beantworten.
Wie viele Gemeinden des Landkreises führen noch selbstständig durch welche Person
Brandverhütungsschauen durch?
…
weiterlesen "01.05.2023 Anfrage Thema: Brandverhütungsschauen gemäß § 22 Absatz 2 Sächs.BRKG"
weiterlesen "01.05.2023 Anfrage Thema: Brandverhütungsschauen gemäß § 22 Absatz 2 Sächs.BRKG"
Zu dieser Einschätzung kommt der Vorsitzende der Linksfraktion im Kreistag Görlitz Mirko Schultze. Aufmerksam hat Schultze die Antwort von Landrat Dr. Meyer (CDU) auf eine Anfrage des Zittauer Kreisrates der LINKEN Jens Hentschel-Thöricht zum Thema „Investitionen in Feuerwehr“ studiert.
Unter anderem wurde konkret die Frage gestellt: Wie hoch sind die aktuellen tatsächlichen Bedarfe der Kommunen bzgl. Fahrzeuge, Persönliche Schutzausrüstungen, Gerätehäuser u.ä. und welcher mögliche Investitionsstau ergibt sich daraus? …
weiterlesen "Mirko Schultze: Bei den Feuerwehren im Landkreis brennt es"
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Sehr geehrter Herr Landrat,
gemäß § 24 Abs. 6 Landkreisordnung „(6) Jeder Kreisrat kann an den Landrat schriftliche oder in einer Sitzung des Kreistages mündliche Anfragen über einzelne Angelegenheiten des Landkreises richten, die binnen angemessener Frist, die grundsätzlich vier Wochen beträgt zu beantworten sind.“ bitte ich Sie nachfolgende Fragen zu beantworten.
Vorbemerkung:
Immer wieder beschreiben Gemeinden, dass sie sich neue Fahrzeuge oder Ausrüstung nicht leisten können und die Förderung durch den Freistaat nicht …
weiterlesen "01.05.2023 Anfrage Investitionen in Feuerwehr"
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Nach dem Sonderkreistag zum Thema Unterbringung von Asylsuchenden hat DIE LINKE im Kreistag Görlitz mehrere Fragen diesbezüglich an Landrat Dr. Meyer (CDU) gestellt.
Durch DIE LINKE wurde festgestellt, dass der der ÖPNV verbesserungswürdig ist. Ebenso die ärztliche Versorgung in der Fläche. Nach Aussagen aus ehrenamtlichen Strukturen sind die jetzt ehrenamtlich Helfenden, welche den Landkreis bei der Betreuung von Asylsuchenden und Vertriebenen unterstützen, an ihrer Leistungsgrenze. Bereits im Jahr 2016 …
weiterlesen "LINKE im Kreistag mit konkreten Vorschlägen zur Unterbringung von Asylsuchenden"
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Sehr geehrter Herr Landrat,
entsprechend der Regelung des § 24(5) SächsLKrO bitte ich sie um Beantwortung folgender Fragen, zum Thema: „Unterbringung von Geflüchteten“
Vorbemerkung: Der ÖPNV ist verbesserungswürdig. Ebenso die ärztliche Versorgung in der Fläche. Nach Aussagen aus ehrenamtlichen Strukturen sind die jetzt ehrenamtlich Helfenden, welche den Landkreis bei der Betreuung von Asylsuchenden und Vertriebenen unterstützen, an ihrer Leistungsgrenze.
In Bezug auf die Unterbringung von …
weiterlesen "31.03.2023: Anfrage Unterbringung / Betreuung Asylsuchende / Vertriebene"
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Der erste Kreistag im Jahr 2023 hatte gewichtige Themen auf der Tagesordnung. Im Vorfeld warb DIE LINKE mit einer Krankenhaustour für den Erhalt der Standort. Dies wurde nochmals vor dem Kreistag deutlich gemacht.
Am Rande des Kreistages solidarisierten sich Kreistagsmitglieder aller Fraktionen gemeinsam mit…
weiterlesen "Kreistag 29. März 2023: Linke stimmt Haushalt zu, lehnt Sparkonzept an; nimmt Petition zum Krankenhaus Ebersbach zur Kenntnis und regt Petitionsausschuss an; wirbt für gendergerechten Sprache in der Hauptsatzung und Geschäftsordnung und setzt Gründung eines Mobilitätsbeirates durch"
weiterlesen "Kreistag 29. März 2023: Linke stimmt Haushalt zu, lehnt Sparkonzept an; nimmt Petition zum Krankenhaus Ebersbach zur Kenntnis und regt Petitionsausschuss an; wirbt für gendergerechten Sprache in der Hauptsatzung und Geschäftsordnung und setzt Gründung eines Mobilitätsbeirates durch"