Mirko Schultze: Bei den Feuerwehren im Landkreis brennt es

Zu dieser Einschätzung kommt der Vorsitzende der Linksfraktion im Kreistag Görlitz Mirko Schultze. Aufmerksam hat Schultze die Antwort von Landrat Dr. Meyer (CDU) auf eine Anfrage des Zittauer Kreisrates der LINKEN Jens Hentschel-Thöricht zum Thema „Investitionen in Feuerwehr“ studiert.

Unter anderem wurde konkret die Frage gestellt: Wie hoch sind die aktuellen tatsächlichen Bedarfe der Kommunen bzgl. Fahrzeuge, Persönliche Schutzausrüstungen, Gerätehäuser u.ä. und welcher mögliche Investitionsstau ergibt sich daraus? Gemeint sind die Meldungen der einzelnen Gemeinden an den Kreis auch im Vergleich zu den Anschaffungen, welche tatsächlich in 2023 und 2024 voraussichtlich getätigt werden können?

Landrat Dr. Meyer antwortete wortkarg:

Bedarf Gemeinden

2023 14.321.000,00 Euro

2024 6.992.810,00 Euro

Für 2023/24 steht den Landkreis eine jährliche Fördersumme von ca. 3,4 Mio. Euro zur Verfügung.

Für das Jahr 2023 liegen dem Landkreis 56 Anträge vor, 19 können mit Mitteln der Förderung bewilligt werden.

Schultze, der ebenfalls Sprecher für Feuerwehr und Bevölkerungsschutz der Linksfraktion im Sächsischen Landtag ist, zeigt sich erschüttert: Einen Bedarf von 21,2 Millionen stehen lächerlich 3,4 Millionen Euro Fördermittel gegenüber. Durch die höhere Kreisumlage und weiteren Kostenexplosionen steht den Kommunen, welche für die Ausstattung der Feuerwehren zuständig sind, längst das Wasser bis zum Hals. Wenn es also nicht zum sprichwörtlichen Großbrand bei den Feuerwehren kommen soll, muss diese Landesregierung handeln und die Ausstattung der Wehren sicherstellen!