Mirko Schultze

Am 25. August 2021 reichte der Zittauer Sozialpolitiker Jens Hentschel-Thöricht im Namen der LINKEN im Kreistag Görlitz den entsprechenden Antrag an den Kreistag ein. Der Kreistag soll nach Ansinnen der LINKEN beschließen: Die Mitglieder des Kreistages Görlitz treten für eine gute und qualitativ hochwertige Pflege ein, die ihren Preis hat. Dazu zählen unter anderem ein den Aufgaben angemessener Personalschlüssel und eine zeitgemäße …
weiterlesen "Landkreis Görlitz: LINKE im Kreistag fordert Unterstützung um ungleiche finanzielle Kostenverteilung zu Lasten Pflegebedürftiger zu stoppen"
Die Zerschlagung der Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH ist vom Tisch – Arbeitsgruppe soll Zukunftssicherung erarbeiten Nachdem in den vergangenen Monaten über die Zerschlagung der Theaterstruktur intensiv diskutiert wurde, hat der Kreistag Görlitz nun deutlich gemacht, dass dies erhalten werden soll. Um dies für die Zukunft dauerhaft zu sichern, wird eine Arbeitsgruppe gebildet. Dieser Arbeitsgruppe gehören neben Mitarbeitern der Landkreisverwaltung, der Generalintendant, …
weiterlesen "Kreistag 30. Juni 2021: Theaterzerschlagung vom Tisch und Haushalt 2021/22 beschlossen"
Die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz entschieden, dass der Holzwurm e.V. 100 Euro aus dem Spendentopf der Fraktion erhält. Den Spendenscheck übergab der Fraktionsvorsitzende Mirko Schultze an Vertreter des Vereins. Jörg Borrmann vom Holzwurm e.V.: Da uns DIE LINKE als Unterstützer der Kulturschaffenden seit vielen Jahr bekannt ist, haben wir die Linksfraktion im Kreistag um eine Spende gebeten. Diese soll uns ermöglichen, am 1. Juli um 18 Uhr eine …
weiterlesen "Mirko Schultze: Spende der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz für Görlitzer Holzwurm e.V. übergeben"
Nachdem die erste Verwunderung über die Nachricht „CDU fordert Livestream vom Kreistag“ bei den Mitgliedern der Linksfraktion im Kreistag Görlitz sich gelegt hat, bietet DIE LINKE der CDU Zusammenarbeit bei diesem Thema an. „Seit Jahren fordert DIE LINKE im Kreistag Görlitz, dass die Sitzung im Internet übertragen werden sollen. Nach Ansicht der LINKEN sollten sich Kommunalpolitiker um Transparenz ihrer politischen Arbeit bemühen. Die Kreistagssitzungen sind zwar öffentlich und können …
weiterlesen "Mirko Schultze: LINKE im Kreistag bietet CDU Zusammenarbeit bei Thema Kreistagübertragung an"
Welche Anbieter digitaler Kontaktverfolgung (Luca-App oder andere Anbieter) wurden oder werden im Landkreis Görlitz geprüft? Inwieweit unterscheiden sich die jeweiligen Angebote der Anbieter hinsichtlich des Funktionsumfanges und Lizenz- sowie Betriebskosten? Welche Kosten sind für den Erwerb der Lizenz, für den Aufbau der Datenbanken und für den künftigen Betrieb der Kontaktnachverfolgungs-App angefallen bzw. werden noch anfallen. (Bitte wenn möglich einzeln auflisten und mögliche weitere zukünftige Kosten getrennt …
weiterlesen "Einsatz von Kontaktnachverfolgungs-App im Landkreis Görlitz"