Mirko Schultze
Wie auf Anfrage der Linksfraktion im Kreistag durch den Landrat bekannt wird, wartet auch der Landkreis Görlitz noch auf ein Konzept des Regionalministeriums, um die Bürger:innen über den Strukturwandel zu informieren oder ihre Ideen und Beiträge einzubinden. Anträge, die genau diese, im Abschlussbericht der Kohlekommission angemahnte Bürgerbeteiligung stärken wollen, haben solange offenbar keine Chance: Ein Projekt der Bürgerregion Lausitz über das Bundesprogramm STARK, mit …
weiterlesen "Mirko Schultze: Desillusionierung beim Strukturwandel auch auf Landkreisebene Chancen für Beteiligung vertan"
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LINKE an der Seite der Beschäftigten im Krankenhaus Weißwasser
Auf das Blockieren eines neuen Tarifvertrages für das Weißwasseraner Klinik-Personal durch den Aufsichtsrat reagiert DIE LINKE im Kreistag Görlitz mit Unverständnis. „Wir stehen klar an der Seite der Beschäftigten und werden auch einen kommenden Streik aktiv unterstützen“, so der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Kreistag Görlitz Mirko Schultze.
Arbeit in der Pflege ist wichtig, sie ist schwer, die Beschäftigten sind hoch qualifiziert. Immer weniger Beschäftigte…
weiterlesen "Mirko Schultze: Pflegekräfte haben mehr verdient"
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Am 17. Mai 2021 sprach sich der Vorstand des CDU Kreisverbandes Görlitz unter der Führung von Herrn Florian Oest und damaliger Direktkandidat zur Bundestagswahl für eine Internetübertragung der Kreistagssitzungen aus. Wörtlich hieß es: „Demokratie muss gerade in Zeiten wie diesen besser nachvollziehbar sein… Im Rahmen der Überarbeitung der Geschäftsordnung des Kreistages durch das neue Kommunalgesetz des Freistaates Sachsen müssen wir die Internetübertragung jetzt angehen.“ (1)
Diese Botschaft nahm DIE…
weiterlesen "Mirko Schultze: CDU muss Wort halten sonst war es nur Wahlkampfgetöse"
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Am 16.09.2021 wurde im Jugendhilfeausschuss über die Mittelverwendung „Aufholen nach Corona“ berichtet. Um Lernrückstände aufzuholen und versäumtes – und zwar besonders auch im sozialen Bereich – nachzuholen, hat die Bundesregierung das Aktionsprogramm initiiert und 80.000 Euro an Projektmitteln an den Landkreis ausgeschüttet. Damit sollen vor allem zusätzliche Projekte gefördert werden.
„Nach dem Bericht im Jugendhilfeausschuss liegt jedoch der…
weiterlesen "Schultze, Cordts: Hat der Landkreis mit dem Bundesmitteln für „Aufholen nach Corona“ nur seinen eigenen Haushalt aufgebessert?"
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Es ist nicht verwunderlich, dass die Einwohnerzahl im Landkreis Görlitz unter die 250.000er- Marke gefallen ist. Daran trägt nach Ansicht der Linksfraktion im Kreistag Görlitz die desaströse Politik der CDU im Freistaat wie auch im Landkreis in den vergangenen Jahren deutlich bei.
Mirko Schultze, Vorsitzender der Linksfraktion im Kreistag Görlitz und Mitglied des Sächsischen Landtages: Seit Jahren wurden in Sachsen die vermeintlichen Leuchttürme Chemnitz, Leipzig und Dresden gefördert. Der ländliche Raum …
weiterlesen "Mirko Schultze: CDU Politik am Einwohnerschwund im Landkreis Görlitz schuld"
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Die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz entschieden, dass der Second Attempt e.V.
200 Euro aus dem Spendentopf der Fraktion erhält. Den Spendenscheck übergab der Fraktionsvorsitzende Mirko Schultze an Vertreter des Vereins.
Dagmar Fingerhut vom Second Attempt e.V.: Diese Spende unterstützte unser Projekt „Denkfabrik: Jede*r hat die Wahl.“. In mehreren Diskussionsrunden haben wir mit verschiedenen Menschen aus diversen Strömungen der …
weiterlesen "Mirko Schultze: Spende der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz für Görlitzer Second Attempt e.V. übergeben"
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Guten Tag,
Vor einigen Monaten wurde mir mitgeteilt der Landkreis werde die LucaApp nicht einführen, da dieser wichtige Schnittstellen fehlen und es wurde auf eine andere App bzw. Lösung verwiesen. Da wir nun kurz vor einer neuen Welle sind und der sogenannte Corona Gipfel beschlossen hat Zugänge zu reglementieren, was ja eine Erfassung quasi implementiert möchte ich nachfragen, welcher App ist im Landkreis Görlitz für den Einsatz vorgesehen, wo kann ich ihn herunterladen und was muss ich beachten, damit im Fall der Fälle das …
weiterlesen "Anfrage zur Elektronische Besucher*innenerfassung"
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Im April 2021 fragte Mirko Schultze, Vorsitzender der Linksfraktion im Kreistag Görlitz, bei Landrat Lange (CDU) nach einer Kontaktnachverfolgungs-App für den Landkreis.
Unter anderem wollte er wissen:
Welche Anbieter digitaler Kontaktverfolgung (Luca-App oder andere Anbieter) wurden oder werden im Landkreis Görlitz geprüft?
Inwieweit unterscheiden sich die jeweiligen Angebote der Anbieter hinsichtlich des Funktionsumfanges und Lizenz- sowie Betriebskosten?
Welche Kosten sind für den Erwerb der Lizenz, für den…
weiterlesen "Mirko Schultze: Landkreisverwaltung Görlitz in digitaler Steinzeit"
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