Live-Stream der Kreistagssitzung

Mirko Schultze: CDU muss Wort halten sonst war es nur Wahlkampfgetöse

Jens Hentschel-Thöricht
Pressemitteilungen
Am 17. Mai 2021 sprach sich der Vorstand des CDU Kreisverbandes Görlitz unter der Führung von Herrn Florian Oest und damaliger Direktkandidat zur Bundestagswahl für eine Internetübertragung der Kreistagssitzungen aus. Wörtlich hieß es: „Demokratie muss gerade in Zeiten wie diesen besser nachvollziehbar sein… Im Rahmen der Überarbeitung der Geschäftsordnung des Kreistages durch das neue Kommunalgesetz des Freistaates Sachsen müssen wir die Internetübertragung jetzt angehen.“ (1) Diese Botschaft nahm DIE …
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Mirko Schultze: LINKE im Kreistag bietet CDU Zusammenarbeit bei Thema Kreistagübertragung an

Jens Hentschel-Thöricht
Pressemitteilungen
Nachdem die erste Verwunderung über die Nachricht „CDU fordert Livestream vom Kreistag“ bei den Mitgliedern der Linksfraktion im Kreistag Görlitz sich gelegt hat, bietet DIE LINKE der CDU Zusammenarbeit bei diesem Thema an. „Seit Jahren fordert DIE LINKE im Kreistag Görlitz, dass die Sitzung im Internet übertragen werden sollen. Nach Ansicht der LINKEN sollten sich Kommunalpolitiker um Transparenz ihrer politischen Arbeit bemühen. Die Kreistagssitzungen sind zwar öffentlich und können …
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Kreistag 31. März2021: Kreistag verhindert mit Ablehnung der Anträge der LINKEN Transparenz und soziale Gerechtigkeit

Jens Hentschel-Thöricht
Berichte aus dem Kreistag
Umgang mit zukünftigen Aktionen von „Ende Gelände“ und Verhinderung von Störung des öffentlichen Lebens Dies war die Überschrift des AfD-Antrages. Auf den fehlerhaften „Sachbericht“ und kuriose Forderungen ging Jens Hentschel-Thöricht in seinem Redebeitrag wie folgt ein: Aus der angeblichen Sachdarstellung: „So musste im Land Brandenburg das Kraftwerk Jänschwalde aus Sicherheitsgründen auf ein Minimum heruntergefahren werden. Auch die …
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