Pressemitteilungen
Die Mitglieder der Linksfraktion im Kreistag Görlitz fordern einen Sonderkreistag zur drohenden Insolvenz der Gerhart Hauptmann- Theater Görlitz-Zittau GmbH.
Mirko Schultze, Vorsitzender der LINKEN im Kreistag Görlitz: Unsere Fraktion findet es mehr als kritisch, von einer drohenden Theaterinsolvenz aus der lokalen Presse zu erfahren. Wir hätten erwartet, dass dies im vergangenen Kreistag, welcher am 14.06.2023 tagte, zur Sprache kommt und die Kreisräte mindestens informiert werden. Ebenso sollten umgehend die …
weiterlesen "Kreis Görlitz: LINKE fordert Sonderkreistag zur drohenden Theaterinsolvenz"
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Zum Beschluss des Kreistages die Rekommunalisierung des ÖPNV zu prüfen, erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion im Kreistag Görlitz Mirko Schultze:
Die richtige Einsicht. Leider zu spät. Seit Jahren fordern wir als LINKE die Rekommunalisierung der
Daseinsvorsorge, so auch des ÖPNV. Wir wollen nicht, dass Gewinne an die Betreiberfirma abfließen.
Gewinne sollen im Unternehmen verbleiben und bestenfalls in der Zukunft einen kostenfreien ÖPNV ermöglichen.
Wir danken der Fraktion der Freien Wähler,…
weiterlesen "Mirko Schultze: ÖPNV ist Daseinsvorsorge. Diese gehört in die öffentliche Hand!"
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Nachdem der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz kürzlich mit Blick auf die geringen Fördermittel in Höhe von 3,4 Millionen Euro für „Investitionen in Feuerwehr“ bei einem tatsächlichen Bedarf von 21,2 Millionen Euro feststellte, dass es bei den Feuerwehren im Landkreis sprichwörtlich brennt, nun die nächste Hiobsbotschaft.
Nur fünf Gemeinden im Landkreis können eigenständig Brandverhütungsschauen durchführen. Eine Brandverhütungsschau hat den Zweck, alle möglichen Brandgefahren im …
weiterlesen "Mirko Schultze: LINKE fordert Stärkung des präventiven Brandschutzes"
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Zu dieser Einschätzung kommt der Vorsitzende der Linksfraktion im Kreistag Görlitz Mirko Schultze. Aufmerksam hat Schultze die Antwort von Landrat Dr. Meyer (CDU) auf eine Anfrage des Zittauer Kreisrates der LINKEN Jens Hentschel-Thöricht zum Thema „Investitionen in Feuerwehr“ studiert.
Unter anderem wurde konkret die Frage gestellt: Wie hoch sind die aktuellen tatsächlichen Bedarfe der Kommunen bzgl. Fahrzeuge, Persönliche Schutzausrüstungen, Gerätehäuser u.ä. und welcher mögliche Investitionsstau ergibt sich daraus? …
weiterlesen "Mirko Schultze: Bei den Feuerwehren im Landkreis brennt es"
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Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales beschlossen am 15. Mai 2023 in der Gremiensitzung die Förderung des gemeindepsychiatrischen Verbundes im Landkreis Görlitz – Suchthilfe – mit Haushaltmitteln des Landkreises Görlitz im Haushaltsjahr 2023 in Höhe von max. 687.300 Euro.
Lt. Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst (SächsGDG) und dem Sächsischen Gesetz über die Hilfen und die Unterbringung bei psychischen Krankheiten (SächsPsychKG) hat der Landkreis …
weiterlesen "Landkreis Görlitz fördert Hilfen zur Bewältigung psychischer Krankheiten mit maximal 687.300 Euro"
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Unbekannte haben das Auto eines Linken-Kreisrates beschädigt. Die Polizei und Staatsschutz ermitteln.
Am vergangenen Sonnabend, zwei Tage vor dem 78. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus, wurde das Auto des Leutersdorfer Kreisrates der LINKEN Bernd Jähne beschädigt vorgefunden. Jähne stellte fest, dass bisher Unbekannte ein Hakenkreuz in den Lack der Beifahrertüre eingeritzt und auch weitere Stellen seines Fahrzeuges zerkratzt haben. Jähne stellte umgehend Anzeige bei der Polizei. Die Fraktion der LINKEN im Kreistag Görlitz …
weiterlesen "Kreisrat-Auto beschädigt: Linke besorgt um Sicherheit"
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Nach dem Sonderkreistag zum Thema Unterbringung von Asylsuchenden hat DIE LINKE im Kreistag Görlitz mehrere Fragen diesbezüglich an Landrat Dr. Meyer (CDU) gestellt.
Durch DIE LINKE wurde festgestellt, dass der der ÖPNV verbesserungswürdig ist. Ebenso die ärztliche Versorgung in der Fläche. Nach Aussagen aus ehrenamtlichen Strukturen sind die jetzt ehrenamtlich Helfenden, welche den Landkreis bei der Betreuung von Asylsuchenden und Vertriebenen unterstützen, an ihrer Leistungsgrenze. Bereits im Jahr 2016 …
weiterlesen "LINKE im Kreistag mit konkreten Vorschlägen zur Unterbringung von Asylsuchenden"
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Bereits im Jahr 2016 hat DIE LINKE im Kreistag Görlitz ein „KONZEPT zur Förderung der Integration von Geflüchteten / Asylsuchenden / Migrant*innen im Landkreis Görlitz“ vorgelegt. Unter anderem wurde in diesem eine dezentrale Unterbringung gefordert, da diese die Integrationschancen erhöht und zum sozialen Frieden in den Kommunen beiträgt.
Gerade nach den jüngsten Ereignissen im Zittauer Ortsteil Rosenthal, bei denen neben asylfeindlichen Äußerungen …
weiterlesen "DIE LINKE im Kreistag Görlitz: Ängste und Sorgen der Menschen ernst nehmen, Flüchtlinge integrieren und dezentral unterbringen"
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