Jens Hentschel-Thöricht
Sehr geehrter Herr Landrat,
bezugnehmend auf Ihre Antwort vom 13.10.2022 bitte ich Sie um Beantwortung nachfolgender Fragen:
Wann ist die Ausschreibung zur Umsetzung des SAB Bescheides Digitalpakt Gymnasium Zittau erfolgt?
Wann ist mit der Ausführung der entsprechenden Arbeiten zur Umsetzung begonnen worden?
Wann ist mit der Beendigung der notwendigen Arbeiten zur Umsetzung des entsprechenden Bescheides zu rechnen? Kann der Verwendungsnachweis zum Bescheid innerhalb der gesetzten Frist durch die SAB erbracht werden?
Vielen Dank…
weiterlesen "09.08.2023 Anfrage Digitalpakt Gymnasium Zittau"
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Sehr geehrter Herr Landrat,
gemäß § 24 Abs. 6 Landkreisordnung „(6) Jeder Kreisrat kann an den Landrat schriftliche oder in einer
Sitzung des Kreistages mündliche Anfragen über einzelne Angelegenheiten des Landkreises richten, die
binnen angemessener Frist, die grundsätzlich vier Wochen beträgt zu beantworten sind.“ bitte ich Sie
nachfolgende Fragen zu beantworten.
Wie viele Gemeinden des Landkreises führen noch selbstständig durch welche Person
Brandverhütungsschauen durch?
…
weiterlesen "01.05.2023 Anfrage Thema: Brandverhütungsschauen gemäß § 22 Absatz 2 Sächs.BRKG"
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Zu dieser Einschätzung kommt der Vorsitzende der Linksfraktion im Kreistag Görlitz Mirko Schultze. Aufmerksam hat Schultze die Antwort von Landrat Dr. Meyer (CDU) auf eine Anfrage des Zittauer Kreisrates der LINKEN Jens Hentschel-Thöricht zum Thema „Investitionen in Feuerwehr“ studiert.
Unter anderem wurde konkret die Frage gestellt: Wie hoch sind die aktuellen tatsächlichen Bedarfe der Kommunen bzgl. Fahrzeuge, Persönliche Schutzausrüstungen, Gerätehäuser u.ä. und welcher mögliche Investitionsstau ergibt sich daraus? …
weiterlesen "Mirko Schultze: Bei den Feuerwehren im Landkreis brennt es"
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Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales beschlossen am 15. Mai 2023 in der Gremiensitzung die Förderung des gemeindepsychiatrischen Verbundes im Landkreis Görlitz – Suchthilfe – mit Haushaltmitteln des Landkreises Görlitz im Haushaltsjahr 2023 in Höhe von max. 687.300 Euro.
Lt. Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst (SächsGDG) und dem Sächsischen Gesetz über die Hilfen und die Unterbringung bei psychischen Krankheiten (SächsPsychKG) hat der Landkreis …
weiterlesen "Landkreis Görlitz fördert Hilfen zur Bewältigung psychischer Krankheiten mit maximal 687.300 Euro"
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Nachdem die Afd am 28. März 2023 einen Sonderkreistag bezüglich der geplanten Asylbewerberunterkünfte in Hirschfelde und Boxberg beantragt hatte, fand dieser nun am 18. April 2023 statt.
Nach den Ereignissen im Zittauer Rathaus wurde ein angespannte Atmosphäre erwartet, zwei Kundgebungen waren direkt vor dem Beruflichen Schulungszentrum in Görlitz, in welchem der Kreistag tagt, angemeldet. Polizeibeamte wie auch ein privater
Sicherheitsdienst sorgten für eine geordnete Durchführung der …
weiterlesen "Sonderkreistag 18. April 2023: Geplante Asylbewerberunterkünfte in Hirschfelde und Boxberg"
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Der Kreistag möge beschließen:
Darüber hinaus wird ein breit aufgestellter Mobilitätsbeirat gegründet, welcher aus bürgerschaftlichen, fachlichen und politischen Vertreterinnen und Vertretern sowie einem Querschnitt der tatsächlichen ÖPNV-Teilnehmenden besteht und beratend die Prozesse begleitet. Die Verwaltung erarbeitet zur Beschlussfassung im Kreistag, welcher am 14.06.2023 tagt, eine entsprechende Vorlage.
Begründung:
wird empfohlen ist wie …
weiterlesen "Änderungsantrag zum Gemeinsamer Antrag Fraktionen Bündnisgrüne/SPD/KJiK und CDU/FDP: Auswirkungen der neuen Busfahrpläne im Landkreis"
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Der erste Kreistag im Jahr 2023 hatte gewichtige Themen auf der Tagesordnung. Im Vorfeld warb DIE LINKE mit einer Krankenhaustour für den Erhalt der Standort. Dies wurde nochmals vor dem Kreistag deutlich gemacht.
Am Rande des Kreistages solidarisierten sich Kreistagsmitglieder aller Fraktionen gemeinsam mit…
weiterlesen "Kreistag 29. März 2023: Linke stimmt Haushalt zu, lehnt Sparkonzept an; nimmt Petition zum Krankenhaus Ebersbach zur Kenntnis und regt Petitionsausschuss an; wirbt für gendergerechten Sprache in der Hauptsatzung und Geschäftsordnung und setzt Gründung eines Mobilitätsbeirates durch"
weiterlesen "Kreistag 29. März 2023: Linke stimmt Haushalt zu, lehnt Sparkonzept an; nimmt Petition zum Krankenhaus Ebersbach zur Kenntnis und regt Petitionsausschuss an; wirbt für gendergerechten Sprache in der Hauptsatzung und Geschäftsordnung und setzt Gründung eines Mobilitätsbeirates durch"
Am Rande des heutigen Kreistages solidarisierten sich Kreistagsmitglieder aller Fraktionen gemeinsam mit dem Mitarbeitern der KVG. Jens Hentschel-Thöricht (DIE LINKE) bedankte sich bei Betriebs- und Kreisrat Herbert Junge (CDU) für den Einsatz des gesamten Betriebsrates für die Kollegen der KVG.
Der Kreistag sendete die klare Botschaft an die DB Regio: KVG – ALLE ÜBERNEHMEN