Anfragen
Sehr geehrter Herr Landrat,
bezugnehmend auf Ihre Antwort vom 13.10.2022 bitte ich Sie um Beantwortung nachfolgender Fragen:
Wann ist die Ausschreibung zur Umsetzung des SAB Bescheides Digitalpakt Gymnasium Zittau erfolgt?
Wann ist mit der Ausführung der entsprechenden Arbeiten zur Umsetzung begonnen worden?
Wann ist mit der Beendigung der notwendigen Arbeiten zur Umsetzung des entsprechenden Bescheides zu rechnen? Kann der Verwendungsnachweis zum Bescheid innerhalb der gesetzten Frist durch die SAB erbracht werden?
Vielen Dank…
weiterlesen "09.08.2023 Anfrage Digitalpakt Gymnasium Zittau"
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Sehr geehrter Herr Landrat,
gemäß § 24 Abs. 6 Landkreisordnung „(6) Jeder Kreisrat kann an den Landrat schriftliche oder in einer
Sitzung des Kreistages mündliche Anfragen über einzelne Angelegenheiten des Landkreises richten, die
binnen angemessener Frist, die grundsätzlich vier Wochen beträgt zu beantworten sind.“ bitte ich Sie
nachfolgende Fragen zu beantworten.
Wie viele Gemeinden des Landkreises führen noch selbstständig durch welche Person
Brandverhütungsschauen durch?
…
weiterlesen "01.05.2023 Anfrage Thema: Brandverhütungsschauen gemäß § 22 Absatz 2 Sächs.BRKG"
weiterlesen "01.05.2023 Anfrage Thema: Brandverhütungsschauen gemäß § 22 Absatz 2 Sächs.BRKG"
Sehr geehrter Herr Landrat,
gemäß § 24 Abs. 6 Landkreisordnung „(6) Jeder Kreisrat kann an den Landrat schriftliche oder in einer Sitzung des Kreistages mündliche Anfragen über einzelne Angelegenheiten des Landkreises richten, die binnen angemessener Frist, die grundsätzlich vier Wochen beträgt zu beantworten sind.“ bitte ich Sie nachfolgende Fragen zu beantworten.
Vorbemerkung:
Immer wieder beschreiben Gemeinden, dass sie sich neue Fahrzeuge oder Ausrüstung nicht leisten können und die Förderung durch den Freistaat nicht …
weiterlesen "01.05.2023 Anfrage Investitionen in Feuerwehr"
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Sehr geehrter Herr Landrat,
entsprechend der Regelung des § 24(5) SächsLKrO bitte ich sie um Beantwortung folgender Fragen, zum Thema: „Unterbringung von Geflüchteten“
Vorbemerkung: Der ÖPNV ist verbesserungswürdig. Ebenso die ärztliche Versorgung in der Fläche. Nach Aussagen aus ehrenamtlichen Strukturen sind die jetzt ehrenamtlich Helfenden, welche den Landkreis bei der Betreuung von Asylsuchenden und Vertriebenen unterstützen, an ihrer Leistungsgrenze.
In Bezug auf die Unterbringung von …
weiterlesen "31.03.2023: Anfrage Unterbringung / Betreuung Asylsuchende / Vertriebene"
weiterlesen "31.03.2023: Anfrage Unterbringung / Betreuung Asylsuchende / Vertriebene"
Sehr geehrter Herr Landrat,
hiermit bitte ich um Beantwortung nachfolgender Fragen.
Vorbemerkung:
36b Veröffentlichung von Informationen
1Die Gemeinde hat auf ihrer Internetseite oder in anderer geeigneter Form Zeit, Ort und Tagesordnung der öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse sowie die der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen zu veröffentlichen,
sobald diese den Mitgliedern des Gemeinderats zur Verfügung gestellt wurden und sofern keine …
weiterlesen "22.02.2023 Anfrage an Landrat § 36b Veröffentlichung von Informationen Sächs Gemeindeordnung"
weiterlesen "22.02.2023 Anfrage an Landrat § 36b Veröffentlichung von Informationen Sächs Gemeindeordnung"
Fragen an den Landrat:
Hat die Verwaltung die praktische Umsetzung des neuen Fahrplanes im Vorfeld durch einen Realtest mit entsprechenden Bussen auf Durchführbarkeit überprüft?
Fragen, die sich auf den Bereich Lodenau / Niesky beziehen. Diese Fragen erreichten die Fraktion DIE LINKE von den Betroffenen, welche wir hiermit entsprechend zu Beantwortung weitergeben.
Vorbemerkung: Früher fuhr der Bus nach Niesky um 6.15 Uhr ab Lodenau. Nach dem neuen Fahrplan 5.56 Uhr.
Warum müssen unsere Kinder nun schon 20 Minuten eher …
weiterlesen "25.01.2023: Anfrage zum Taktfahrplan / Schülerbeförderung"
weiterlesen "25.01.2023: Anfrage zum Taktfahrplan / Schülerbeförderung"
Sehr geehrter Herr Landrat,
bitte beantworten Sie diesbezüglich nachfolgende Fragen:
Kann Wohngeld als Lastenzuschuss online im Landkreis Görlitz gestellt werden? Wenn nicht, ab wann ist dies voraussichtlich möglich?
Wie viele Mitarbeiter (Angabe bitte in VzÄ) haben am 30.06.2022 im Sachgebiet Wohngeld des Landkreises gearbeitet? Wie viele Antragsteller gab es durchschnittlich im Jahr 2022?
Fachleute gehen davon aus, dass sich die Zahl der Anspruchsberechtigten verdreifacht. Wie viele zusätzliche …
weiterlesen "13.01.2023 – Anfrage zur Thematik Antragsflut aufgrund Wohngeldreform 2023"
weiterlesen "13.01.2023 – Anfrage zur Thematik Antragsflut aufgrund Wohngeldreform 2023"
Sehr geehrter Herr Landrat,
bitte beantworten Sie nachfolgende Fragen, vielen Dank.
Welche Flächenziele (in ha und %) treffen die Braunkohlepläne für die Tagebau Nochten und Reichwalde hinsichtlich der durch Rekultivierung Herstellung von landwirtschaftlichen Nutzflächen, Waldmehrung, Arten- und Biotopschutz, Erholung und Kulturlandschaftsschutz?
Wie wird gesichert, dass diese Flächenziele erreicht werden angesichts der von der LEAG angekündigten Flächeninanspruchnahme von 12.000 ha für die Produktion Erneuerbarer Energien aus …
weiterlesen "09.11.2022: Anfrage an Landrat: Flächenziele"
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