Landkreis Görlitz

Zur Verschiebung der Einführung der neuen Schulbuslinien im nördlichen Landkreis erklärt die Kreistagfraktion DIE LINKE.: Wir freuen uns, dass die Wünsche der Eltern Gehör gefunden haben und die Probleme bei der Umstellung des Schüler*innentransportes im nördlichen Landkreis nun erst geklärt werden und dann die Umstellung erfolgt. Das dies nicht durch Einsicht, sondern erst durch die faktische Nichteinführbarkeit wegen Genehmigungsverfahren passiert und bis zur letzten Minute der …
weiterlesen "Elterninitiative zeigt Erfolg – Beteiligung und klare Kommunikation hätten viele Probleme vermieden"
Am 16.09.2021 wurde im Jugendhilfeausschuss über die Mittelverwendung „Aufholen nach Corona“ berichtet. Um Lernrückstände aufzuholen und versäumtes – und zwar besonders auch im sozialen Bereich – nachzuholen, hat die Bundesregierung das Aktionsprogramm initiiert und 80.000 Euro an Projektmitteln an den Landkreis ausgeschüttet. Damit sollen vor allem zusätzliche Projekte gefördert werden. „Nach dem Bericht im Jugendhilfeausschuss liegt jedoch der…
weiterlesen "Schultze, Cordts: Hat der Landkreis mit dem Bundesmitteln für „Aufholen nach Corona“ nur seinen eigenen Haushalt aufgebessert?"
Es ist nicht verwunderlich, dass die Einwohnerzahl im Landkreis Görlitz unter die 250.000er- Marke gefallen ist. Daran trägt nach Ansicht der Linksfraktion im Kreistag Görlitz die desaströse Politik der CDU im Freistaat wie auch im Landkreis in den vergangenen Jahren deutlich bei. Mirko Schultze, Vorsitzender der Linksfraktion im Kreistag Görlitz und Mitglied des Sächsischen Landtages: Seit Jahren wurden in Sachsen die vermeintlichen Leuchttürme Chemnitz, Leipzig und Dresden gefördert. Der ländliche Raum …
weiterlesen "Mirko Schultze: CDU Politik am Einwohnerschwund im Landkreis Görlitz schuld"
Im April 2021 fragte Mirko Schultze, Vorsitzender der Linksfraktion im Kreistag Görlitz, bei Landrat Lange (CDU) nach einer Kontaktnachverfolgungs-App für den Landkreis. Unter anderem wollte er wissen: Welche Anbieter digitaler Kontaktverfolgung (Luca-App oder andere Anbieter) wurden oder werden im Landkreis Görlitz geprüft? Inwieweit unterscheiden sich die jeweiligen Angebote der Anbieter hinsichtlich des Funktionsumfanges und Lizenz- sowie Betriebskosten? Welche Kosten sind für den Erwerb der Lizenz, für den…
weiterlesen "Mirko Schultze: Landkreisverwaltung Görlitz in digitaler Steinzeit"
Am 25. August 2021 reichte der Zittauer Sozialpolitiker Jens Hentschel-Thöricht im Namen der LINKEN im Kreistag Görlitz den entsprechenden Antrag an den Kreistag ein. Der Kreistag soll nach Ansinnen der LINKEN beschließen: Die Mitglieder des Kreistages Görlitz treten für eine gute und qualitativ hochwertige Pflege ein, die ihren Preis hat. Dazu zählen unter anderem ein den Aufgaben angemessener Personalschlüssel und eine zeitgemäße …
weiterlesen "Landkreis Görlitz: LINKE im Kreistag fordert Unterstützung um ungleiche finanzielle Kostenverteilung zu Lasten Pflegebedürftiger zu stoppen"
Seit März 2021 haben die Mitglieder der LINKEN im Kreistag Görlitz mehr als 13 Firmen im Landkreis Görlitz besucht. Die Fraktionsmitglieder interessierte vor allem die aktuelle Situation vor Ort, Zukunftsperspektiven und auch die Herausforderungen mit denen die Firmen nicht nur während der Corona-Pandemie zu kämpfen haben. In den Gesprächen wurde deutlich, dass viele Firmen sich auf langjährig Beschäftigte in der Corona-Krise verlassen konnten und auch weiterhin können. „Nicht der Wohnort oder Nationalität ist …
weiterlesen "Landkreis Görlitz: LINKE im Kreistag beendet Unternehmenstour"