Uns aus dem Elend zu erlösen, können wir nur selber tun

mathias
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Vor kurzer Zeit wurden die Ergebnisse des Regionalrankings der „Initiative neue soziale Marktwirtschaft“ veröffentlicht. Dabei belegt der Landkreis Görlitz Platz 401 von 409 Kreisen und kreisfreien Städten. Wahrlich kein Ruhmesblatt, wenn man bedenkt, dass die damaligen Kreise NOL (Platz 415), Löbau/Zittau (Platz 425) und die kreisfreie Stadt Görlitz (Platz 432) im Jahr 2006 auch ganz am Ende der 435 bewerteten Kommunen lagen. Damals wie heute wiegelt der Landrat ab und meint, die Stimmung ist besser als das Ergebnis und es …
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KreisrätInnen der LINKEN bei Ausstellungseröffnung im Görlitzer Theater

mathias
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Am 08.07.2009 wurde die Ausstellung "Größte Härte...Verbrechen der Wehrmacht in Polen September/Oktober 1939" von Landrat Lange im Görlitzer Theater eröffnet. Über die Hälfte der Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz folgte der Einladung des Landrates zu diesem Ereignis. In eindrucksvoller und gleichzeitig bedrückender Weise veranschaulicht die Ausstellung des Deutschen Historischen Instituts Warschau und des polnischen Instituts des Nationalen Gedenkens, das von der Deutschen Wehrmacht …
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Sabine Kunze: LINKE lädt zur Diskussionsrunde über die Auswirkungen der Neureglung Kosten der Unterkunft ein

mathias
Pressemitteilungen
Seit 01. April 2009 gilt eine neue Verwaltungsvorschrift zur Erstattung der Miet- und Heizungskosten (KdU) für ALG II-EmpfängerInnen im Landkreis Görlitz. Aus diesem Anlass möchte die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz mit Betroffenen über die Auswirkungen dieser Richtlinie diskutieren, um im Ergebnis auf Verbesserungen durch Anträge im Kreistag hinzuwirken. Dabei wird die Fraktion auch über ihren Standpunkt und ihre bisherige Arbeit im Kreistag informieren. Die …
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Barrierefreie Wahllokale

mathias
Anfragen
Sehr geehrter Landrat, entsprechend der Reglung des § 24(5) SächsLKrO bitte ich sie um Beantwortung folgender Fragen: Bezug genommen wird bei allen Fragen auf die Wahlen zum Sächsischen Landtag am 30.08.09 bzw. die Wahlen zum Deutschen Bundestag am 27.09.09 Wie viele Wahllokale im Landkreis Görlitz sind nicht Barrierefrei zugänglich? Wie ist sichergestellt das Menschen mit körperlichen Beeinträchtigungen ihr Recht zur Teilnahme an den Wahlen wahrnehmen können? Wie werden Menschen mit körperlichen Beeinträchtigungen über die ihnen …
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Kagelmann / Schultze: LINKE fordert Präventionsrat gegen Rechte Strukturen

mathias
Pressemitteilungen
Nicht erst seit dem letzten Wochenende, wo 500 Neonazis am Quitzdorfer Stausee den Wahlkampfauftakt der NPD zelebrierten, zeigt sich, dass der Landkreis Görlitz zu einem bevorzugten Aufmarschgebiet von Neonazis geworden ist. Veranstaltungen wie in Geheege oder aufgelöste Konzerte rechter Gruppierungen in der ersten Hälfte dieses Jahres zeigen, dass ein abgestimmtes Handeln aller demokratischen Kräfte im Kreis dringend geboten ist. Im Vorfeld des Nazitreffens am 27.Juni 2009 wurde dieser öffentliche Brief an …
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Höhe der Mehraufwandsentschädigung im Kreis Görlitz

mathias
Anfragen
Sehr geehrter Herr Landrat Lange, bitte leiten Sie nachfolgende Fragen an die entsprechende Stelle zur Beantwortung weiter. Entspricht es der Tatsache, dass die MAE-Sätze kreiseinheitlich ab 01.07.09 Euro 1,20 betragen? Auf welcher rechtlichen Grundlagen wurden die bisherigen MAE-Sätze in Höhe von Euro 1,50, unter anderem im Altkreis Löbau-Zittau, gesenkt? Bedarf es für diese Neuregelung keines Kreistagsbeschlusses? Antwort: Höhe der Mehraufwandsentschädigung im Kreis GörlitzPDF-Datei (1,32 MB)

Antrag zur Beschlussvorlage: Schaffung eines kreislichen Naturschutzrates

mathias
Anträge
Status: eingebracht in Kreistag Inhalt: Als fachliches Beratungsgremium für die Untere Naturschutzbehörde des Landkreises Görlitz wird ein kreislicher Naturschutzrat als Unterausschuss des Ausschusses für Kreisentwicklung, Wirtschaft, Tourismus, Umwelt und Energiefragen gebildet, dem  u. a. Vertreter von Naturschutzvereinen und –verbänden angehören. Begründung: Mit der am 01. August 2008 in Kraft getretenen Verwaltungs- und Funktionalreform im Freistaat Sachsen  wurden wichtige Aufgaben des …
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Kreistag Juni 2009: Schwerpunkt Förderung Ganzjahresbäder und Antrag Naturschutzbeirat

mathias
Berichte aus dem Kreistag
Am 24.Juni standen 20 Punkte auf der Tagesordnung. Für uns als Fraktion DIELINKE im Kreistag Görlitz gehörten die Punkte „Stärkung von Ganzjahreserlebnisbädern im Landkreis Görlitz“ und „Antrag auf Bildung eines Naturschutzbeirates“ sicherlich mit zu den interessantesten. In dem Punkt „Stärkung von Ganzjahreserlebnisbädern im Landkreis Görlitz“ ging es darum, ob die TRIXI-Park GmbH über 15 Jahre jährlich 150.000 Euro und die Erlebniswelt Krauschwitz GmbH über 4 Jahre jeweils 100.000…
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