Schultze / Hentschel-Thöricht: LINKE im Kreistag fordert Bürgerbeteiligung und Nutzungskonzept bezüglich der Flachsspinnerei Hirschfelde

Nachdem öffentlich wurde, dass der Kreistag Görlitz über den Verkauf der „Flachsspinnerei“ Hirschfelde an die Freie evangelische Gemeinde in Görlitz (FEG) entscheiden soll, wandte sich Jens Hentschel-Thöricht, Kreisrat der LINKEN, umgehend an Landrat Meyer (CDU) und bat um eine Einwohnerversammlung im Zittauer Ortsteil Hirschfelde. Bei dieser soll – nach Vorstellung des geplanten Nutzungskonzeptes – der Einwohnerschaft die Frage gestellt werden, ob diese den geplanten Verkauf befürworten. Weiterhin bat Hentschel-Thöricht um Übersendung des Nutzungskonzeptes an die Mitglieder des Kreistages.

Mirko Schultze, Vorsitzender der LINKEN im Kreistag Görlitz: Demokratie muss erlebbar werden! Soziale Ungleichheit nährt Zweifel an der Demokratie. Viele glauben nicht mehr, dass sich durch Wahlen etwas ändert. Wenn Kürzungspolitik und Schuldenbremse als alternativlos dargestellt werden, sinkt das Vertrauen: Was gibt es noch zu entscheiden? Die Gefahren, die daraus erwachsen, sehen wir in den Erfolgen rechter Parteien. Wir halten dagegen und wollen die Demokratie ausweiten: indem wir mehr direkten Einfluss von Bürger*innen auf politische Entscheidungen schaffen. Wir wollen Demokratie im Alltag stärken durch Bürgerbeteiligung und eine solidarische Öffentlichkeit. Alle müssen wirksam an den Entscheidungen beteiligt werden. Auch in Hirschfelde!