Anfragen

Sehr geehrter Herr Landrat, ich bitte Sie nachfolgende Fragen zu beantworten: 1. Wo hat eine flächendeckende Warnung der Bevölkerung funktioniert und wo konnte die Warnung nicht flächendeckend sichergestellt werden? (Bitte einzeln aufschlüsseln nach Kommunen und mit welchen Warnmitteln) 2. Welche Kommunen im Landkreis Görlitz verfügen über Sirenen zur Warnung der Bevölkerung? 3. Sind, in den Kommunen mit Sirenen, die Sirenen flächendeckend verteilt, so dass die Warnung der Bevölkerung über das gesamte Siedlungsgebiet sichergestellt ist? Wenn …
weiterlesen "Anfrage zum »Nationalen Warntag«"

Sehr geehrter Herr Landrat, gemäß § 24 Abs. 6 Landkreisordnung  „(6) Jeder Kreisrat kann an den Landrat schriftliche oder in einer Sitzung des Kreistages mündliche Anfragen über einzelne Angelegenheiten des Landkreises richten, die binnen angemessener Frist, die grundsätzlich vier Wochen beträgt zu beantworten sind.“ bitte ich Sie nachfolgende Fragen zu beantworten. Wurde bei der Erarbeitung des neuen Fahrplanes der „Beirat für Belange von Menschen mit Behinderungen“ und / …
weiterlesen "Anfrage Fahrplanwechsel und Linienführung im ÖPNV in der Region Löbau-Zittau auf den 01.01.2021"

Sehr geehrter Herr Landrat, im Juli 2018 hat der Kreistag entschieden, die Kulturhauptstadtbewerbung der Stadt Zittau finanziell zu unterstützen. Die SZ schrieb damals: Die Bewerbung von Zittau um den Titel Kulturhauptstadt Europas 2025 hat am Mittwochabend eine neue Stufe erreicht. Der Kreistag hat sich in Görlitz einmütig entschieden, mit der Stadt Zittau eine Kooperationsvereinbarung zu unterzeichnen. Lediglich mehrere AfD-Politiker enthielten sich bei der Abstimmung. Damit sind in den kommenden zwei Jahren auch Kosten verbunden. Im …
weiterlesen "Anfrage Kulturhauptstadtbewerbung Stadt Zittau"

Sehr geehrter Herr Landrat, hiermit bitte ich um Beantwortung nachfolgender Fragen. Vorbemerkung: Kinder haben schulfrei, Erwachsene arbeiten im Homeoffice, die Wirtschaft leidet, die Ausgangssperre droht: Wie sich die Corona-Pandemie auf die deutsche Gesellschaft auswirkt ist deutlich spürbar. Viele Flüchtlinge sind in Deutschland in Massenunterkünften mit mehreren Hundert Bewohnern untergebracht. „Wenn Menschen auf engem Raum in Lagern leben müssen, ist die Gefahr groß, dass viele krank werden. Ohnehin ist die …
weiterlesen "Anfrage zum Schutz von Menschen in Asylsuchendenheim vor Corona"

Sehr geehrter Herr Landrat, hiermit bitte ich um Beantwortung nachfolgender Fragen, vielen Dank. Wie hoch waren die geplanten Einnahmen im durch den Kreistag beschlossenen Haushalt pro Kommune aus der Kreisumlage für das Jahr 2018 und 2019? (Bitte nach jeweiligem Jahr und Gemeinde / Stadt aufschlüsseln) Wie hoch waren die tatsächlichen durch die Kommunen eingezahlten Einnahmen aus der Kreisumlage für das Jahr 2018 und 2019? (Bitte nach jeweiligem Jahr und Gemeinde / Stadt aufschlüsseln) Mit freundlichen Grüßen Mirko Schultze Vorsitzender der …
weiterlesen "Anfrage zum Thema Kreisumlage"

Sehr geehrter Herr Landrat, ich bitte um Beantwortung nachfolgender Fragen: Ist es richtig, dass der kaufmännische Geschäftsführer C.S. das Theater in den kommenden 2 Monaten verlässt? Zu welchem Zeitpunkt verlässt er es? Ist beabsichtigt, die Stelle der Geschäftsführung auszuschreiben? Wenn ja, wann soll dies geschehen? Wer übernimmt übergangsweise die Aufgaben des kaufmännischen Geschäftsführers? Vielen Dank Jens Hentschel-Thöricht Antwort des LandratesPDF-Datei (386,72 KB)

Sehr geehrter Herr Landrat, ich bitte um Beantwortung nachfolgender Fragen, vielen Dank. Wie viele Arbeitslosengeldempfänger gab es durchschnittlich im Landkreis in den Jahren 2018 und 2019? (bitte getrennt nach Jahren auflisten) Wie viele Arbeitslosengeldempfänger haben zusätzlich parallel zum Arbeitslosengeld ergänzende Hartz IV-Leistungen, die Bundesagentur für Arbeit bezeichnet diese Menschen als Aufstocker, bezogen? ((bitte getrennt für die Jahre 2018 und 2019 auflisten) Mit freundlichen Grüßen Jens Hentschel-Thöricht Kreisrat der LINKEN …
weiterlesen "Anfrage Anzahl der »Aufstocker«"

Der Landkreis ist zuständige Behörde für die Umweltprüfung insbesondere für die Prüfung von Gewerbegrundstücken und Immobilien. Daraus ergeben sich folgende Fragen mit Bitte um Beantwortung: 1.    Wie oft werden Gewerbebetriebe durchschnittlich im Landkreis auf Bodenverunreinigungen, Giftstoffablagerungen, Gefahrstoffe oder ähnliche Stoffe kontrolliert? Wie werden die Kontrollen planerisch und unter welcher Prioritätensetzung auf die Kontrollobjekte eingeteilt? 2.    Wie viele Grenzwertüberschreitungen und…
weiterlesen "Anfrage Umweltprüfung bei Stahlbau Niesky und anderen Liegenschaften"