Anfragen

Einleitung Ist das Vermögen aufgebraucht und die Rente maximal herangezogen, bleibt der Antrag auf „Hilfe zur Pflege“, wie er in § 61 SGB XII formuliert wurde. Die Hilfe zur Pflege steht grundsätzlich jedem Pflegebedürftigen zu. Denn Sozialhilfe im Pflegeheim ist nicht nur möglich, sondern oft auch unumgänglich. Die Kosten für Bewohner von Pflegeheimen in Mitteldeutschland sind um fast 20 Prozent gestiegen. Das geht aus Zahlen des Verbands der Ersatzkassen (VDEK) hervor. Demnach hat sich in Sachsen die durchschnittliche finanzielle Belastung eines …
weiterlesen "Anfrage zur Hilfe zur Pflege"

Sehr geehrter Herr Landrat, ich bitte um Beantwortung nachfolgender Fragen bezugnehmend auf den Artikel www.saechsische.de/plus/die-erste-rot-blitzer-bilanz-5147327.html Welche Gründe gibt es, dass die erwähnten Rot-Ampel-Blitzer in Zittau nur wechselseitig in Betrieb sind? Gibt es Überlegungen, beide Blitzer permanent in Betrieb zu haben um damit die Sicherheit zu erhöhen? Welche Gründe sprechen gegen das gleichzeitige betreiben beider Blitzanlagen? Mit freundlichen Grüßen Jens Hentschel-Thöricht Kreisrat der LINKEN Antwort des …
weiterlesen "Anfrage wegen Rot-Ampel-Blitzer in Zittau"

Sehr geehrter Herr Landrat, bitte beantworten Sie nachfolgende Fragen: Wie viele Frauen und Männer haben im Alter von mindestens 67 Jahren haben im Jahr 2017 und 2018 Grundsicherung im Alter bezogen? (bitte getrennt nach Geschlecht und Jahren auflisten) Wie hoch ist die durchschnittliche Grundsicherung im Alter im Jahr 2018 gewesen? Mit freundlichen Grüßen Jens Hentschel-Thöricht Antwort des LandratesPDF-Datei (530,3 KB)

Sehr geehrter Herr Landrat, ich bitte um Beantwortung nachfolgender Fragen, vielen Dank. Wie hat sich in den vergangenen fünf Jahren die Anzahl der Planstellen innerhalb der Landkreisverwaltung Görlitz entwickelt? Bitte getrennt nach Verwaltungsstandorten auflisten. Wie viele Planstellen in der Landkreisverwaltung sind derzeit unbesetzt (bitte nach Verwaltungsstandorten und Ämtern aufschlüsseln)? Wie viele Angestellte treten in den kommenden zwei bis fünf Jahren voraussichtlich in die Rente ein? (Bitte nach Jahr und Ämtern …
weiterlesen "Anfrage Personalentwicklung Landkreisverwaltung Görlitz"

Sehr geehrter Herr Landrat, vor einigen Tagen wurden in Zittau zwei neue “Rot-Ampel-Blitzer” (Freudenhöhe und Dresdner Straße) installiert. Meines Wissens nach, ist der Landkreis dafür verantwortlich. Bitte beantworten Sie daher nachfolgende Fragen: Um welchen Typ handelt es sich bei den installierten Anlagen und vom welcher Firma wurden diese hergestellt? Werden bei dem verwendeten Typ die sogenannten “Rohmessdaten” gespeichert um diese bei möglichen Verfahren verwenden zu können? Mit freundlichen Grüßen Jens …
weiterlesen "Anfrage zu Blitzgeräten in Zittau"

Sehr geehrter Herr Landrat, gemäß § 24 Abs. 6 Landkreisordnung  „(6) Jeder Kreisrat kann an den Landrat schriftliche oder in einer Sitzung des Kreistages mündliche Anfragen über einzelne Angelegenheiten des Landkreises richten, die binnen angemessener Frist, die grundsätzlich vier Wochen beträgt zu beantworten sind.“ bitte ich Sie nachfolgende Fragen zu beantworten. Wie viele Kommunen im Landkreis haben einen genehmigten Haushalt für das Jahr 2019? Wie viele Kommunen im Landkreis haben keinen genehmigten Haushalt für …
weiterlesen "Anfrage zur Haushaltslage der Kommunen im Landkreis Görlitz"

Sehr geehrter Herr Landrat, gemäß § 24 Abs. 6 Landkreisordnung  „(6) Jeder Kreisrat kann an den Landrat schriftliche oder in einer Sitzung des Kreistages mündliche Anfragen über einzelne Angelegenheiten des Landkreises richten, die binnen angemessener Frist, die grundsätzlich vier Wochen beträgt zu beantworten sind.“ bitte ich Sie nachfolgende Fragen zu beantworten. Gibt es im Zuwendungsbescheid des KSV Sachsen an den Landkreis Görlitz Regelungen zur Höhe der Sachkosten? Wir sind im Bescheid des KSV die …
weiterlesen "Anfrage Finanzierung der Schulsozialarbeit im Landkreis Görlitz"

Sehr geehrter Herr Landrat, gemäß § 24 Abs. 6 Landkreisordnung  „(6) Jeder Kreisrat kann an den Landrat schriftliche oder in einer Sitzung des Kreistages mündliche Anfragen über einzelne Angelegenheiten des Landkreises richten, die binnen angemessener Frist, die grundsätzlich vier Wochen beträgt zu beantworten sind.“ bitte ich Sie nachfolgende Fragen zu beantworten. Wie viele arbeitsfähige Menschen gibt es, welche ALGII (Hartz IV) erhalten und somit im Leistungsbezug des Jobcenters sind? Wie hoch war die Sanktionsquote zur Gesamtzahl der…
weiterlesen "Anfrage Sanktionen des Jobcenter Görlitz"