Die Landesaustellung in Görlitz gehört zu den kulturellen Höhepunkten in der Region. Dieser Umstand wäre neben den für jeden einzelnen sicher wichtigen persönlichen Erkenntnissgewinnen schon Grund genug, sich die Ausstellung anzusehen. Die unterschiedlichen Meinungen, welche durch Bürgerinnen und Bürger an uns herangetragen worden sind, veranlassen uns als Fraktion, die Ausstellung unter diesen Gesichtspunkten noch einmal genauer zu betrachten.
Am Mittwoch, den 21.09. um 13.30 Uhr werden,…
weiterlesen "Mirko Schultze: Mitglieder der Kreistagsfraktion besuchen Landesausstellung ViaRegia in Görlitz"
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Anfragen sind Fragen welche ich in Ausübung meiner Tätigkeit als Stadt- oder Kreisrat an den Oberbürgermeister bzw. den Landrat gestellt habe. Die Antwort wird nach Eintreffen selbstverständlich hier veröffentlicht.
Anfrage nach § 24(5) SächsLKrO
Sehr geehrter Herr Landrat Lange,
entsprechend der Regelung des § 24(5) SächsLKrO bitte ich sie um Beantwortung folgender Fragen:
Vorbemerkung: Der Sächsischen Zeitung Ausgabe Zittau vom 18.08.2011 ist folgende Information zu entnehmen „Der Landkreis hat die Schulbuslinie SO25 für …
weiterlesen "Anfrage: Neue Schulbuslinie für Seifhennersdorf"
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Zum Urteil im Schulstreit der Stadt Seifhennersdorf erklärt die Vorsitzende der Fraktion Die LINKE. im Kreistag Görlitz und Mitglied des Sächsischen Landtages, Kathrin Kagelmann:
Das Urteil des Verwaltungsgerichtes Dresden zum Schulstreit um die Mittelschule Seifhennersdorf, wonach keine fünfte und sechste Klasse mehr gebildet werden darf, wird in Dresden und im Landkreis Görlitz für Erleichterung sorgen. Jede andere Entscheidung hätte …
weiterlesen "Kathrin Kagelmann: Die Chance vertan, auf demografische Entwicklung im ländlichen Raum mit wohnortnaher, inklusiver Bildungslandschaft zu antworten"
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„Das Urteil des Verwaltungsgerichtes Dresden erfüllt mich mit Unverständnis. Nackte Anmeldezahlen dürfen nicht ausschlaggebend sein, wenn es um Kinder geht.“ erklärt MdL Heiderose Gläß (Linksfraktion). Sie kritisiert, dass weder die deutlich steigende Tendenz der Anmeldungen, noch die umfangreich geplanten Sanierungsmaßnahmen der Oderwitzer Mittelschule berücksichtigt wurden. An diese soll der Großteil der über 50 …
weiterlesen "Gläß / Fraktion: Löbauer Landtagsabgeordnete Heiderose Gläß und Kreistagsfraktion der LINKEN unterstützen Kampf der Seifhennersdorfer um ihre Mittelschule"
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Sehr geehrter Herr Landrat Lange,
entsprechend der Regelung des § 24(5) SächsLKrO bitte ich sie um Beantwortung folgender Fragen:
Vorbemerkung: Am Quitzdorfer Stausee hat sich im „Niederschlesischen Feriendorf“ und auf weiteren Grundstücken eine organisatorische und räumliche Basis für Aktivitäten von Neonazis und ähnlichen Gruppen entwickelt. Nicht erst durch die erfolgreiche Verhinderung eines Pfingstlagers des verbotenen Vereines „Heimattreue Deutsche Jugend e.V. (HDJ)“, getarnt als Treffen der Jugendorganisation der NPD oder…
weiterlesen "Anfrage zu Grundstücken am Stausee Quitzdorf"
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Als Reaktion auf den Bericht des Verfassungsschutzes und die öffentliche Diskussion zur gestiegenen Zahl rechter Straftaten im Landkreis Görlitz erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion im Kreistag, Kathrin Kagelmann, gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Kreisverbandes der LINKEN, Mirko Schultze:
Wer jetzt nicht aktiv wird, bereitet den Boden für einen rechten Aufmarschraum im Landkreis Görlitz und gefährdet so die Entwicklung unseres Landkreises. Dort wo Rassismus, Neofaschismus, Ausgrenzung und …
weiterlesen "Mirko Schultze: Im Kampf gegen Rechts muss sich Landrat Lange an die Spitze stellen"
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Sehr geehrter Herr Landrat,
entsprechend der Regelung des § 24(5) SächsLKrO bitte ich sie um Beantwortung folgender Fragen.
„Leistungsberechtigte Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) haben Anspruch auf Leistungen für Bildung und Teilhabe analog dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII).
Soweit es um Leistungsberechtigte nach § 3 AsylbLG geht, ist die Gewährung von Leistungen für Bildung und Teilhabe Gegenstand der Prüfung der Neubemessung der Leistungssätze. Diese Prüfung ist noch …
weiterlesen "Anfrage zum Bildungs- und Teilhabepaket"
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Sehr geehrter Herr Landrat,
entsprechend der Regelung des § 24(5) SächsLKrO bitte ich sie um Beantwortung folgender Fragen.
Welche Aktivitäten seitens der Landkreisverwaltung haben seit dem Beschluss am 29.Juni 2011 zur Umsetzung des Beschlusses stattgefunden?
Bitte detailliert auflisten, wer wann mit wem über was beraten hat und welche Entscheidungen zur Umsetzungen getroffen wurden.
Gibt es einen detaillierten Zeitplan zur Umsetzung des Beschlusses und wird dieser überwacht?
Wird es weiterhin für realistisch erachtet, dass der …
weiterlesen "Anfrage zur Umsetzung des Optionsmodelles"
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