„Gute Arbeit – guter Lohn!“ ist das Motto der LINKEN.
Daher unterstützt DIE LINKE im Kreistag Görlitz die berechtigte Forderung nach Aufnahme von Tarifverhandlungen der an der Kreismusikschule Dreiländereck Beschäftigten.
Die Verweigerungshaltung des Landrates Lange (CDU) ist in Zeiten von Fachkräftemangel und fehlendem Lehrpersonal nicht nachvollziehbar. Die Forderung nach Tarifgehalt und akzeptablen Arbeitsbedingungen sind keine Zugeständnisse, es sind die Voraussetzungen für das Engagement eines jeden einzelnen Beschäftigten. Oder …
weiterlesen "LINKE an der Seite der Musikschullehrer"
weiterlesen "LINKE an der Seite der Musikschullehrer"
Warum? Erstens gewinnt mit dem absehbaren Endbericht der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ die Debatte um eine Perspektive der Lausitz in der Öffentlichkeit deutlich an Fahrt. Die Landtagswahl in Sachsen im kommenden Jahr wird die Strukturwandeldiskussion in der Lausitz weiter befeuern. Und zweitens haben wir den Eindruck, dass viele der guten, zunächst scheinbar unrealistischen Ideen jenseits der bekannten politisch-wirtschaftlichen Denkfabriken entwickelt werden. Aber sie finden kaum Verbreitung. Ihre …
weiterlesen "Erneuerbar ist nicht genug – 15 Thesen zum Strukturwandel"
weiterlesen "Erneuerbar ist nicht genug – 15 Thesen zum Strukturwandel"
Ganz im Tenor der sächsischen Staatsregierung ist der Antrag der CDU im Kreistag Görlitz zum Thema Strukturwandel. „Der Antrag und speziell die vorgeschlagenen Maßnahmen sind veraltet, verfristet und zeigen, dass das Scheuklappendenken aus der Sächsischen Staatskanzlei bis in die unteren Ebenen der Kommunalpolitik in den Reihen der CDU fest verankert ist.“, so der Fraktionsvorsitzende der LINKEN Mirko Schultze. Aus diesem Grund erübrigt sich selbst eine Debatte über diesen Antrag.
DIE LINKE im …
weiterlesen "Phantomantrag der CDU beerdigen, LINKE unterstützt Antrag der Grünen zum Strukturwandel"
weiterlesen "Phantomantrag der CDU beerdigen, LINKE unterstützt Antrag der Grünen zum Strukturwandel"
Sehr geehrter Herr Landrat,
gemäß § 24 Abs. 6 Landkreisordnung „(6) Jeder Kreisrat kann an den Landrat schriftliche oder in einer Sitzung des Kreistages mündliche Anfragen über einzelne Angelegenheiten des Landkreises richten, die binnen angemessener Frist, die grundsätzlich vier Wochen beträgt zu beantworten sind.“ bitte ich Sie nachfolgende Fragen zu beantworten.
Wie viele arbeitsfähige Menschen gibt es, welche ALGII (Hartz IV) erhalten und somit im Leistungsbezug des Jobcenters sind?
Wie hoch war die Sanktionsquote zur Gesamtzahl der…
weiterlesen "Anfrage Sanktionen des Jobcenter Görlitz"
weiterlesen "Anfrage Sanktionen des Jobcenter Görlitz"
Sehr geehrter Herr Landrat,
gemäß § 24 Abs. 6 Landkreisordnung „(6) Jeder Kreisrat kann an den Landrat schriftliche oder in einer Sitzung des Kreistages mündliche Anfragen über einzelne Angelegenheiten des Landkreises richten, die binnen angemessener Frist, die grundsätzlich vier Wochen beträgt zu beantworten sind.“ bitte ich Sie nachfolgende Fragen zu beantworten.
1. Gibt es im Landkreis Görlitz schriftlich fixierte Regelungen zur Gewährung von Annexleistungen gegenüber Familien und …
weiterlesen "Annexleistungen von jungen Menschen in Wohnformen (»Heimkinder«) im Landkreis Görlitz"
weiterlesen "Annexleistungen von jungen Menschen in Wohnformen (»Heimkinder«) im Landkreis Görlitz"
Auf Antrag der LINKEN im Kreistag Görlitz beschlossen dessen Mitglieder am 19. Dezember 201, dass der Landkreis Görlitz dem Bündnis „Bürgermeister für den Frieden (Mayors for Peace)“ beitritt. Damit setzten die Mitglieder des Kreistages kurz vor Weihnachten ein deutliches Zeichen für den Frieden. Zuvor waren die Städte Zittau und Löbau auf Antrag der LINKEN ebenfalls dem Bündnis beigetreten.
Hentschel-Thöricht, Zittauer Kreisrat der LINKEN: Ich bin davon …
weiterlesen "Hentschel-Thöricht: Landkreis Görlitz tritt Bündnis „Bürgermeister für den Frieden (Mayors for Peace)“ bei"
weiterlesen "Hentschel-Thöricht: Landkreis Görlitz tritt Bündnis „Bürgermeister für den Frieden (Mayors for Peace)“ bei"
Sehr geehrter Herr Landrat,
gemäß § 24 Abs. 6 Landkreisordnung „(6) Jeder Kreisrat kann an den Landrat schriftliche oder in einer Sitzung des Kreistages mündliche Anfragen über einzelne Angelegenheiten des Landkreises richten, die binnen angemessener Frist, die grundsätzlich vier Wochen beträgt zu beantworten sind.“ bitte ich Sie nachfolgende Fragen zu beantworten.
1. Der Landkreis hat die Aufgabe präventive Jugendarbeit zu leisten oder diese von freien Trägern ausführen zu lassen. Dazu möchte ich wissen, wo haben Jugendliche ab 14 Jahren …
weiterlesen "Anfrage zum Thema Jugendarbeit"
weiterlesen "Anfrage zum Thema Jugendarbeit"
14 Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung, die Themen hatten es dennoch in sich.
30. Januar 2019 Sonderkreistag
DIE LINKE im Kreistag Görlitz beantragte zur Beginn der Sitzung, dass ein Sonderkreistag mit dem Verhandlungsgegenstand Strukturwandel Lausitz, Ausrichtung der Handlungen des Landkreises im Strukturwandelprozess stattfindet. Der Antrag wurde angenommen …
weiterlesen "Kreistag 19. Dezember 2018: Beschluss des Haushaltes 2019/20, Integrationskonzept für den Landkreis Görlitz, der Kulturpakt zur Unterstützung der der Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH und das Thema Frieden"
weiterlesen "Kreistag 19. Dezember 2018: Beschluss des Haushaltes 2019/20, Integrationskonzept für den Landkreis Görlitz, der Kulturpakt zur Unterstützung der der Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH und das Thema Frieden"