Pressemitteilungen

Wie in den zurückliegenden Jahren hat sich auch 2017 die LINKE im Landkreis ein Schwerpunktthema gegeben. Ziel der Schwerpunkthemen soll die koordinierte Bearbeitung eines Themas über institutionelle Grenzen hinaus sein. So werden auch in diesem Jahr die Kreistagsfraktion, die Fraktionen in Stadt- und Gemeinderäten und der Kreisverband zusammen mit externen Fachleuten, direkt Betroffenen und Entscheidungsträgerinnen zusammen das "Thema Inklusion - Teilhabe …
weiterlesen "Fraktion DIE LINKE: DIE LINKE im Landkreis Görlitz startet mit Schwerpunktthema 2017 – Inklusion – mehr als nur Barrierefreiheit"

Im Landkreis Görlitz sinken die Bruttokaltmieten. Ein Novum, wenn man den Trend in anderen Landkreisen betrachtet. Zu diesem Ergebnis kommt die Landkreisverwaltung mit der Informationsvorlage „Angemessene Kosten der Unterkunft“ (KdU) die den Kreisräten Ende März als Information übergeben wird. DIE LINKE im Kreistag Görlitz ist der Meinung, dass die Datenerhebung, die die Landkreisverwaltung als Grundlage für die neue KdU-Richtlinie verwendet hat, nicht der …
weiterlesen "Mirko Schultze: Landkreisverwaltung betätigt sich als Mietdrücker – Kunden des Jobcenters oder Vermieter haben das Nachsehen"

Am 29. März 2017 wird das Konzept der LINKEN zur Förderung der Integration von Geflüchteten / Asylsuchenden / Migrant*innen im Landkreis Görlitz im Kreistag Görlitz beraten. Das Papier wurde seit 2014 erarbeitet. An dieser waren Bürgerinnen und Bürgern sowie die Willkommensbündnisse im Landkreis Görlitz, die Verwaltung und Polizei beteiligt. Alternativ zum Konzept der LINKEN stellt der Landkreis ein eigenes Papier vor. Dies …
weiterlesen "Fraktion DIE LINKE: Konzept der LINKEN zur Förderung der Integration von Geflüchteten / Asylsuchenden / Migrant*innen im Landkreis Görlitz im Kreistag"

In der vergangenen Ratssitzung der Stadt Zittau äußerte Oberbürgermeister Zenker, dass im Haushaltsentwurf 2017/2018 jährliche Zuweisungen der Stadt Zittau an das Gerhart-Hauptmann-Theater für Gesellschafteranteile eingeplant sind. DIE LINKE fordert seit mindestens fünf Jahren, dass das Gerhart-Hauptmann-Theater als Mehrspartentheater an den Spielstätten Görlitz und Zittau erhalten bleiben muss. Für uns ist diese kulturelle Institution mit seinen beiden Häusern in Zittau und …
weiterlesen "Schultze, Hentschel-Thöricht: Zittau als Gesellschafter des Gerhart-Hauptmann-Theaters begrüßenswert"

Zum bevorstehenden Streik der Lehrer, von dem auch Schulen im Landkreis Görlitz betroffen sind, erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Zittauer Stadtrat und Kreisrat Jens Hentschel-Thöricht: „Unsere Solidarität gehört den Lehrerinnen und Lehrern, welche am 08. Februar in Form eines ganztägigen Warnstreiks für bessere Arbeitsbedingungen, für ein besseres Einkommen kämpfen. Sie sind verantwortlich, dass sich unsere Kinder gut im Schulalltag zurechtfinden und Freude am Lernen entwickeln. Dass sich das …
weiterlesen "Hentschel-Thöricht, Ebert: Streik der Lehrer gerechtfertigt"

DIE LINKE streitet für eine gerechtere Gesellschaft, für ein Reformprogramm, dass auf einen Bruch mit drei Jahrzehnten neoliberaler Politik abzielt und die Arbeits- und Lebensbedingungen der meisten verbessern würde. Dies ist nicht nur auf Bundes- und Landesebene der Fall, sondern auch im Landkreis Görlitz. Die Linksfraktion im Kreistag Görlitz hat seit der Wahl des Kreistages im Jahr 2014 bis zum Oktober 2016 28 Anträge im Kreistag gestellt. …
weiterlesen "LINKE im Landkreis stellt die meisten Anträge im Kreistag und spendet mehr als 1400 Euro an soziale, kulturelle und antirassistische Projekte"

Auf Grund der Mitteilung, dass zum Jahresende Asyl- Unterkünfte schließen müssen, erkundigte sich  der Fraktionsvorsitzende der Kreistagsfraktion DIE LINKE Mirko Schultze mit einer Anfrage  an den Landrat, wie stark die Geflüchteten betroffen sind. Die Antworten finden Sie hier. Mirko Schultze dazu: „Zwischen dem Artikel in der SZ vom 5.12. 2016 Ausgabe Löbau und der Antwort besteht eine Diskrepanz in der Anzahl der Geflüchteten, die auf Grund von Kündigungen der Verträge in …
weiterlesen "Mirko Schultze: Antwort von Landrat Lange auf Frage von Mirko Schultze zu Asl Unterkünften"

Während im Jahr 2015 durchschnittlich 10,9 Klagen pro Monat gegen das Jobcenter des Landkreises Görlitz in Bezug auf die Bedarfe für Unterkunft und Heizung (Richtlinie Kosten der Unterkunft (KdU)) in der Landkreisverwaltung eingegangen sind, so sind bis September 2016 bereits durchschnittlich 16,88 Klageeingänge pro Monat verzeichnet. Dies entspricht einer Steigerung um 54 Prozent. Die Widersprüche gegen die KdU-Richtlinie sind auf Vorjahresniveau. Dies ergab die Antwort des Landrates …
weiterlesen "Hentschel-Thöricht: Deutlich mehr Klagen wegen Kosten der Unterkunft gegen Jobcenter des Landkreises"