Pressemitteilungen

Wie werden Geflüchtete untergebracht, wollte Heike Krahl, Kreisrätin der LINKEN, wissen und stellte deshalb eine Anfrage an Landrat Bernd Lange (CDU). Bereitgestellt werden im Landkreis Görlitz teilweise unter 5 Quadratmeter Wohnfläche. Dies obwohl laut Verwaltungsvorschrift 6 Quadratmeter Wohnfläche pro Bewohner einer Gemeinschaftsunterkunft empfohlen werden. Nicht regelrecht und schon gar nicht menschenwürdig, so Krahl dazu. Weiterhin kritisiert DIE LINKE, dass es in zwei Gemeinschaftsunterkünften keine …
weiterlesen "Heike Krahl kritisiert Unterbringung von Flüchtlingen im Landkreis Görlitz"

Die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz entschieden, dass das Willkommensbündnis Ebersbach-Neugersdorf  150 Euro für die Ausrichtung eines Sprach- und Kreativprojektes erhalten. Dr. Rainer Harbarth, Kreisrat der LINKEN im Kreistag Görlitz übergab die Spende an Edith Peisert vom Willkommensbündnis Ebersbach-Neugersdorf. „Ich bedanke mich bei der LINKEN recht herzlich für die finanzielle Unterstützung. …
weiterlesen "Dr. Rainer Harbarth: Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz übergab 150 Euro Spende für Sprach- und Kreativprojekt des Willkommensbündnis Ebersbach-Neugersdorf"

Am 29. März 2017 wurde den Mitglieder des Kreistages die „Verwaltungsvorschrift zu den Kosten der Unterkunft und Heizung“ (KdU) als Informationsvorlage zur Kenntnis gegeben. Diese tritt rückwirkend zum 1. Februar 2017 in Kraft. DIE LINKE im Kreistag Görlitz zeigt sich zufrieden, dass die bisher gültige Richtlinie evaluiert wurde. Dies wurde aus den Reihen des Kreistages bei dem Erlass der ersten Verwaltungsvorschrift KdU im Jahr 2015 ausdrücklich gefordert.Deutliche Kritik wird jedoch …
weiterlesen "DIE LINKE: Landkreis führt klangheimlich neue Richtwerte der „Kosten für die Unterkunft“ ein"

Am 29. Juni 2016 folgte die Mehrheit im Kreistag dem Antrag der LINKEN und beschloss, dass der Kreistag den Landrat und die Mitglieder der ZVON-Verbandsversammlung des Kreistages Görlitz beauftragt, sich für den Erhalt des Personenverkehrs auf der Bahnstrecke KBS 229 Görlitz – Hoyerswerda bei Bedienung aller gegenwärtig in Betrieb befindlichen Unterwegshalte einzusetzen. Diese Initiative zeigt nun die gewünschte Wirkung. Am 31. März 2017 beschloss die Verbandsversammlung des ZVON, …
weiterlesen "Mirko Schultze: Personenzüge zwischen Hoyerswerda und Görlitz – auf Initiative der LINKEN im Kreistag"

Auf der gestrigen Sitzung des Kreistages stimmte der Kreistag einem Antrag von Bündnis90/DIE GRÜNEN zu,  die beiden vorliegenden Integrationskonzepte, das der Landkreisverwaltung  und das der LINKEN, zu einem Integrationskonzept zu bearbeiten, noch einmal in die Ausschüsse zu verweisen und auf Grundlage des Konzeptes der LINKEN ein optimales, auf den Landkreis Görlitz zugeschnittenes Konzept zur Förderung der Integration von Geflüchteten, Asylsuchenden und Migrant*innen im Landkreis …
weiterlesen "Mirko Schultze: Integrationskonzept der LINKEN schafft Grundlage für ein Konzept des Landkreises"

DIE LINKE fordert seit mindestens fünf Jahren, dass das Gerhart-Hauptmann-Theater als Mehrspartentheater an den Spielstätten Görlitz und Zittau erhalten bleiben muss. Für uns ist diese kulturelle Institution mit seinen beiden Häusern in Zittau und Görlitz unverzichtbarer Bestandteil des kulturellen Lebens in unserer Region. Die Bedeutung …
weiterlesen "Mirko Schultze: DIE LINKE im Kreistag Görlitz, im Stadtrat Görlitz und im Zittauer Stadtrat begrüßt Grundsatzbeschluss zur Übernahme von Gesellschaftsanteilen an der Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH durch die Große Kreisstadt Zittau"

Nachdem der Landkreis in Reichenbach eine Flüchtlingsfamilie aus der Wohnungen räumen ließ, stellt DIE LINKE im Kreistag Görlitz fest, dass die Landkreisverwaltung an der Spitze hochgradig unsensibel im Umgang mit Geflüchteten agiert und ehrenamtlich Helfende damit vor den Kopf stößt. Zum Hintergrund: Wenn Asylsuchende anerkannt werden und damit den Status eines Flüchtlings bekommen, müssen Sie derzeit noch ihre Wohnung räumen. Diese…
weiterlesen "Kathrin Kagelmann: Übergangsmanagement statt Räumung – Landkreisverwaltung verkennt Chancen von Integration und stößt Ehrenamtliche vor den Kopf"