Pressemitteilungen

Nachdem Kritik an der geplanten Schließung von drei Einrichtungen zur Unterstützung von suchtkranken Arbeitslosen öffentlich wurde, fragte der Zittauer Kreisrat der LINKEN Jens Hentschel-Thöricht nach. Er wollte wissen, wie betroffene Menschen zukünftig nach Schöpstal bei Görlitz in die einzig verbleibende Hilfseinrichtung gelangen sollen. Landrat Lange (CDU) sicherte zu, dass es dafür eine Lösung geben wird. Der Leiter des Jobcenters Herr Breitenstein versprach, dass das Jobcenter die Kosten dafür tragen …
weiterlesen "Jens Hentschel-Thöricht: Hoffnungsschimmer für suchtkranke Arbeitslose"

Einen Antrag mit diesem Ziel hat DIE LINKE im Kreistag Görlitz eingereicht. Darüber informiert der Geschäftsführer der Fraktion Jens Hentschel-Thöricht. Konkret soll der Kreistag beschließen, dass Landrat Lange (CDU) aufgefordert wird, sich in allen ihm zugänglichen Gremien dafür einzusetzen, dass der Freistaat Sachsen die Vorhaltekosten für Asylbewerberunterbringungsplätze, welche entsprechend der Prognosen des Freistaates Sachsen für …
weiterlesen "Mirko Schultze: Landrat soll Kosten für unbelegte Unterbringungsmöglichkeiten für Asylsuchende einfordern und über sein Engagement informieren"

Zum gemeinsamen Absichtserklärung von CDU und SPD im sächsischen Landtag äußert sich der Vorsitzende der LINKEN im Kreistag Görlitz und im Görlitzer Stadtrat, Mirko Schultze wie folgt: Unter Punkt 3 der Erklärung heißt es „Finanzschwache sächsische Kommunen werden wir bei der Umsetzung von dringend notwendigen investiven Maßnahmen in Zukunft stärker unterstützen.“. Zu diesem Punkt will und muss ich mich als Kommunalpolitiker äußern, zeigt er doch wieder einmal, wie wenig die kommunale …
weiterlesen "Mirko Schultze zur CDU/SPD-Absichtserklärung: Finanzausstattung der Kommunen verbessern"

„Wer  die Vergangenheit nicht kennt, ist dazu verurteilt, sie zu wiederholen.“ (George Santayana) Vom 21. bis 24.Oktober begaben sich 43 Schüler mit ihren Geschichtslehrern auf eine Studienfahrt nach Krakau. Beeindruckt von den Sehenswürdigkeiten und der Geschichte der Stadt als ehemalige königliche Residenz, unter anderem von August dem Starken, erkundeten sie auch das besterhaltene jüdischen Viertel Europas. Höhepunkt war am Sonntag der Besuch des Stammlagers I und der Vernichtungsstätte Auschwitz – Birkenau sowie das anschließende Gespräch mit dem …
weiterlesen "Dank für Spende"

Die Royal Rangers Zittau wollen unter anderem Kinder fordern und fördern Ihre eigenen Grenzen kennen zu lernen, Sie mit der Schöpfung Gottes, der Natur, vertraut zu machen , Gemeinschaft leben, sie lehren sich gegenseitigen Respekt entgegen zu bringen. Diese tolle Arbeit unterstützt Annett Posselt, Kreisrätin der LINKEN, gern mit einer Spende von 50 Euro. „Persönlich schätze ich diese Arbeit sehr. Gerade in unserer schnelllebigen und beliebigen Zeit ist es für mich von großer Bedeutung, wenn Kindern …
weiterlesen "Kreisrätin der LINKEN Annett Posselt spendet 50 Euro für Royal Rangers Zittau"

Auch in diesem Jahr muss der Landkreis erneut einen Nachtragshaushalt für den Bereich Hilfen zur Erziehung beschließen. Die Belastungen des Kreishaushaltes, aber auch die Belastungen für das Personal des Jugendamtes steigen hier von Jahr zu Jahr erheblich an. Umso unverständlicher ist der Umgang des Landkreises mit den Trägern der Präventiven Jugendarbeit, welche bis heute für das Jahr 2017 keine Zuwendungsbescheide haben. Das bedeutet für die Träger und …
weiterlesen "Mirko Schultze: Landkreis Görlitz: 2017 keine Gelder aus Kleinprojektförderung Soziales / Alternative Kaputtsparen geht weiter"

Aufgrund von vorliegenden Informationen nachdem der nunmehr siebente Vergleichsvorschlag der JUST-PROJEKT GMBH zu den offenen Rechtsstreitigkeiten mit der Gerhart-Hauptmann Görlitz-Zittau GmbH am 16. Oktober 2017 abgelehnt wurde, fordert DIE LINKE im Kreistag Görlitz Aufklärung über den aktuellen Stand und vor allem über die drohenden Risiken für den Landkreis als Hauptgesellschafter. Mirko Schultze, …
weiterlesen "Mirko Schultze: DIE LINKE im Kreistag Görlitz fordert Aufklärung über Stand der juristischen Auseinandersetzung zwischen Gerhart-Hauptmann Görlitz-Zittau GmbH und der JUST-PROJEKT GMBH"

Am 20. September 2017 stimmten die Mitglieder des Kreistages Görlitz über die „Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten des Landkreises Görlitz für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenheiten“ ab. Die Beschlussvorlage wurde von der Landkreisverwaltung eingebracht und sah unter anderem vor, dass bei den Gebühren für einen „Erlass von Widerspruchsbescheiden beim Vollzug der Satzung zur Schülerbeförderung“ Eltern zukünftig mit…
weiterlesen "Jens Hentschel-Thöricht: LINKE schützt Eltern vor bis zu 150 Prozent Gebührenerhöhung bei Schülerbeförderungswidersprüchen"