Pressemitteilungen

Am 4. März 2019 diskutieren die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz gemeinsam mit den Kollegen der Kreismusikschule Dreiländereck und dem ver.di Fachbereichsleiter Medien, Kunst, Kultur, Herrn Michael Kopp, den aktuellen Stand der Verhandlungen zu einem Haustarifvertrag. An dieser Beratung nimmt ebenfalls die Vorsitzende des GEW Bezirksverbandes Leipzig und bildungspolitische Sprecher der Linksfraktion im Sächsischen Landtag Cornelia Falken teil. Die …
weiterlesen "Hentschel-Thöricht: Kreistagsfraktion der LINKEN im Gespräch mit Lehrern der Kreismusikschule und ver.di – Vertreter"

Görlitz. Im Görlitzer Kreistag stimmt die CDU am 30. Januar mit deutlicher Mehrheit einem Änderungsantrag der rechtspopulistische Alternative für Deutschland zu. In Görlitz war es am Mittwoch ein kleiner Eklat: Als die rechtspopulistische Alternative für Deutschland in der Debatte des Kreistages einen Änderungsantrag zum CDU-Antrag „Strukturwandel in der Lausitz“ einbrachte, erhielt sie dafür auch die Stimmen der CDU-Fraktion. Was im restlichen demokratischen Lager zu blankem Entsetzen führte. So sprach der Vorsitzende …
weiterlesen "Landkreis Görlitz: CDU-Fraktion verschafft AfD Mehrheit"

Nur bei wenigen Beziehern muss das Jobcenter des Landkreises Görlitz Leistungen kürzen. Jüngere sind dabei häufiger betroffen. Versäumte Termine beim Jobcenter des Landkreises sind der mit Abstand häufigste Grund für Hartz-IV-Leistungskürzungen. Weitere Gründe sind laut Antwort des Landrates auf die Anfrage des linken Sozialpolitikers Jens Hentschel-Thöricht: Weigerung Erfüllung der Pflichten der Eingliederungsvereinbarung, Weigerung Aufnahme oder Fortführung einer Arbeit, Ausbildung, Arbeitsgelegenheit …
weiterlesen "Jens Hentschel-Thöricht: Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger überflüssig"

„Gute Arbeit – guter Lohn!“ ist das Motto der LINKEN. Daher unterstützt DIE LINKE im Kreistag Görlitz die berechtigte Forderung nach Aufnahme von Tarifverhandlungen der an der Kreismusikschule Dreiländereck Beschäftigten. Die Verweigerungshaltung des Landrates Lange (CDU) ist in Zeiten von Fachkräftemangel und fehlendem Lehrpersonal nicht nachvollziehbar. Die Forderung nach Tarifgehalt und akzeptablen Arbeitsbedingungen sind keine Zugeständnisse, es sind die Voraussetzungen für das Engagement eines jeden einzelnen Beschäftigten. Oder …
weiterlesen "LINKE an der Seite der Musikschullehrer"

Ganz im Tenor der sächsischen Staatsregierung ist der Antrag der CDU im Kreistag Görlitz zum Thema Strukturwandel. „Der Antrag und speziell die vorgeschlagenen Maßnahmen sind veraltet, verfristet und zeigen, dass das Scheuklappendenken aus der Sächsischen Staatskanzlei bis in die unteren Ebenen der Kommunalpolitik in den Reihen der CDU fest verankert ist.“, so der Fraktionsvorsitzende der LINKEN Mirko Schultze. Aus diesem Grund erübrigt sich selbst eine Debatte über diesen Antrag. DIE LINKE im …
weiterlesen "Phantomantrag der CDU beerdigen, LINKE unterstützt Antrag der Grünen zum Strukturwandel"

Auf Antrag der LINKEN im Kreistag Görlitz beschlossen dessen Mitglieder am 19. Dezember 201, dass der Landkreis Görlitz dem Bündnis „Bürgermeister für den Frieden (Mayors for Peace)“ beitritt. Damit setzten die Mitglieder des Kreistages kurz vor Weihnachten ein deutliches Zeichen für den Frieden. Zuvor waren die Städte Zittau und Löbau auf Antrag der LINKEN ebenfalls dem Bündnis beigetreten. Hentschel-Thöricht, Zittauer Kreisrat der LINKEN: Ich bin davon …
weiterlesen "Hentschel-Thöricht: Landkreis Görlitz tritt Bündnis „Bürgermeister für den Frieden (Mayors for Peace)“ bei"

DIE LINKE im Kreistag Görlitz will dem kommenden Doppelhaushalt eine soziale Note geben. Neben dem Antrag „Streichung der Elternbeiträge in der Schülerbeförderung“ wurden weitere drei Anträge eingereicht. Beantragt wurde, die Mittel für die präventive Jugendarbeit um 250.000 Euro zu erhöhen. Dem stetigen Kostenaufwuchs bei stationären und teilstationären Hilfen zur Erziehung muss der Landkreis gezielt entgegenwirken, in dem die individualisierten, hoch professionellen Hilfen ausreichend …
weiterlesen "Schultze / Hentschel-Thöricht: LINKE im Kreistag Görlitz will Haushalt soziale Note geben"

Anlässlich der nunmehr 4 Streikaktion der kreislichen Musikschulen erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Kreistagsfraktion und Landtagsabgeordnete Kathrin Kagelmann: „Musikunterricht hat es in Sachsen immer schwerer, gegen »harte« Fächer wie Mathematik anzukommen. In der Kulturnation schlechthin und der Heimat weltberühmter Komponisten wie Beethoven und Bach zählen harte MINT-Fächer deutlich mehr, weil sie die Fachkräfte heranbilden, die diesem Land den ewigen Wachstumstraum …
weiterlesen "Kagelmann / Schultze: Musikschulen stärken – Lehrkräfte fair bezahlen – Haustarif verhandeln"