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Bericht von der Veranstaltung „Der Landesentwicklungsplan – Auswirkungen auf die kommunale Politik“ am 20.06. in Görlitz So könnte man die Befassung der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag mit dem Landesentwicklungsplan 2013 bezeichnen, denn erst seit diesem Jahr wird an einer eigenen Strategie der Entwicklung des Freistaates Sachsen gearbeitet. Zwar gab es mit ALEKSA 2004 einen ersten Aufschlag, der aber 2008 im Nirwana verschwand und nicht mehr auftauchte. Nun also der Neustart. Leider hat man auch im Landkreis und den Gemeinden die Bedeutung und Tragweite…
weiterlesen "Lieber spät als nie"

Nach der Entscheidung des Technischen Ausschusses, den öffentlichen Busverkehr ab 1.1.2013 im Norden des Kreises aufgrund des besten Angebotes an die Regiobus Oberlausitz (RBO) zu vergeben, war das Geschrei groß. Wieso bekam nicht die Niederschlesische Verkehrsgesellschaft mbH (NVG), die bisher fährt, den Zuschlag? Ganz einfach: sie hatte nicht an der Ausschreibung teilgenommen! Und warum hatte sie nicht teilgenommen, wo doch der Landkreis an ihr beteiligt ist? Weil der Landkreis nur noch 15 % der Anteile hält und damit nichts mehr zu sagen …
weiterlesen "Privatisierung der NVG – das Anfang vom Ende"

Zum 39.mal fand der Zittauer Gebirgslauf und Wandertreff in Olbersdorf statt. Die Teilnahme an dem Lauf ist für mich schon zu so etwas wie einer Tradition geworden, so nahm ich auch in diesem Jahr wieder teil. Eine Besonderheit der Veranstaltung liegt darin, dass immer wieder neue Strecken ausgesucht werden und man so, selbst wenn man sich im Zittauer Gebirge auskennt, immer wieder neue Eindrücke gewinnen kann. Die Einbeziehung der Mühlsteinbrüche, welche neu gestaltet wurden, gehörte in diesem Jahr sicherlich zu den Höhepunkten. Für …
weiterlesen "Zittauer Gebirgslauf und Wandertreff in Olbersdorf"

Vor einigen Wochen kam eine junge Frau aus Niesky ins Büro und bat um Unterstützung. Sie möchte nach Magdeburg ziehen, weil sie dort bessere Chancen auf dem Arbeitsmarkt hat und ihr Partner dort wohnt. Nach Bewilligung des Umzuges durch das Jobcenter stellte sich diese bei der Übernahme der Umzugskosten stur. Lediglich die Kosten für ein Fahrzeug – ohne Fahrer und Treibstoff – wollte es übernehmen. Ein Widerspruch wurde bereits abgelehnt mit der Begründung, „Einschränkungen körperlicher oder gesundheitlicher Art sind nicht bekannt“. Sollte sie etwa den LKW …
weiterlesen "DIE LINKE hilft"

Jens Thöricht, Kreisrat und Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz, führte am 20.Mai 2010 das 2.BürgerInnengespräch in seinem Wahlkreis durch. Nachdem das erste Gespräch in Großschönau stattfand, fand die 2. Gesprächsrunde im Gasthof „Brauerei“ in Ebersbach statt. Neben der Information über die Arbeit und Initiativen der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz steht besonders der Austausch über die Anliegen der …
weiterlesen "Jens Thöricht, Kreisrat und Geschäftsführer der LINKEN im Kreistag Görlitz, führte 2.BürgerInnengesprächsrunde im Wahlkreis durch"

Im Juli 2011 erreichte die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz ein Hilferuf vom Seniorenbeirat der Stadt Görlitz. In dem Brief baten die Senioren um Unterstützung bei Problemen mit der Deutschen Bahn. So wurde unter anderem bemängelt, dass der Hauptausgang des Görlitzer Hauptbahnhofes nach 23 Uhr verschlossen ist. Die Mitglieder der LINKEN baten Landrat Lange, sich bei der Bahn für mehr Kundenfreundlichkeit und vor allem für die Forderung der Senioren stark zu machen. Dies tat er auch, leider ohne Erfolg. Die Fraktion DIE LINKE…
weiterlesen "Fraktion DIE LINKE macht sich für Seniorenbeirat stark"

Die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz spenden monatlich einen Betrag von ihrer Aufwandsentschädigung. Wir sehen uns angesichts der Kürzungen im sozialen Bereich und der Finanzschwäche der Kommunen in der Verantwortung sowie in einer Vorbildrolle, ausgewählte Projekte der Sozial- und Kulturarbeit und der Demokratiebildung zumindest symbolisch zu unterstützen, um deren Wert für die Gesellschaft deutlich zu machen. Die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz …
weiterlesen "Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz übergab 150 Euro Spende an den VbFF-Teenie-Treff"

Am 13.April trafen sich Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz mit VertreterInnen des Diakonischen Werkes Hoyerswerda. Frau Putzler und Frau Uplegger stellten der Fraktion das Projekt KISS (Kontakt- und Informationsstelle für Selbsthilfe und Selbsthilfeinteressierte Weißwasser) vor. Dieses Projekt hilft und berät Selbsthilfegruppen und engagagiert sich auch darüber hinaus. Doch in Zeiten von Sozialabbau aufgrund der herrschenden Politik ist auch dieses Projekt bedroht, denn ab dem 31.August 2011 fehlt das Geld für …
weiterlesen "Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz aktiv"