Jens Hentschel-Thöricht: Erneute Kritik an der Erarbeitung des kommenden Busfahrplanes
Ende August sollte sich der Busfahrplan im Süden des Landkreises Görlitz ändern. Doch der Kreis verschob den Fahrplanwechsel auf den 1. Januar 2021, nachdem es massive Kritik von Bürgermeistern der südlichen Gemeinden gab.
Jens Hentschel-Thöricht, Sozialpolitiker der Linksfraktion im Kreistag Görlitz, übt nun ebenfalls Kritik an der Erarbeitung des neuen Busfahrplanes. Grund dafür ist die Nichteinbeziehung des „Beirates für Menschen mit Behinderung“ sowie des „Kreisseniorenrates“.
Hentschel-Thöricht nutzte sein Fragerecht als Kreisrat und fragte Landrat Lange (CDU), ob bei der Erarbeitung des neuen Fahrplanes der „Beirat für Belange von Menschen mit Behinderungen“ und / oder der „Kreisseniorenrat“ um Stellungnahme zum Entwurf gebeten wurden. Die Antwort des Landrates ist bezeichnend – „Bisher noch nicht“.
Auf die zweite Frage „Wenn nicht, warum nicht?“ führt der Landrat als Grund die Einschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie an. Weiter antwortet Lange „Die Beteiligung soll aber in den nächsten Wochen erfolgen“. Irritiert von dieser Aussage ist der Vorsitzende des Kreisseniorenrates Joachim Herrmann, der von diesem Ansinnen bis zum heutigen Tage noch nichts gehört hat.
„Ist seitens der Landkreisverwaltung geplant, diese Gremien um Stellungnahmen zu bitten, wenn dies bisher nicht geschehen ist?“ – will der Zittauer Kreisrat als letzte Frage beantwortet haben. Auch diese Antwort ist bezeichnend und zugleich beschämend im Hinblick auf tatsächliche Beteiligung von Vertretern breiter Bevölkerungsgruppen. „Die Einarbeitung einer schriftlichen Stellungnahme von den beiden Gremien ist leider nicht mehr umsetzbar“, so die Antwort des Landrates.
Jens Hentschel-Thöricht abschließend: Ich finde es äußerst ärgerlich und kritisiere die Nichteinbeziehung des Beirates für Menschen mit Behinderung“ sowie des „Kreisseniorenrates“ in die Erarbeitung des neuen Busfahrplanes. Landrat Lange vergibt damit erneut die Chance auf tatsächliche Beteiligung und Mitwirkung. Die widersprüchlichen Antworten – Beteiligung in den nächsten Wochen vs. die Einarbeitung schriftlicher Stellungnahmen ist nicht mehr umsetzbar – sind bezeichnend für die Wertschätzung dieser Gremien.
DIE LINKE im Kreistag Görlitz bittet daher alle Bürgerinnen und Bürger um Zusendung von Änderungswünschen bezügliches des Busfahrplanes, wir werden uns dafür einsetzen.