Anfrage Umweltprüfung bei Stahlbau Niesky und anderen Liegenschaften

Der Landkreis ist zuständige Behörde für die Umweltprüfung insbesondere für die Prüfung von Gewerbegrundstücken und Immobilien. Daraus ergeben sich folgende Fragen mit Bitte um Beantwortung:

1.    Wie oft werden Gewerbebetriebe durchschnittlich im Landkreis auf Bodenverunreinigungen, Giftstoffablagerungen, Gefahrstoffe oder ähnliche Stoffe kontrolliert? Wie werden die Kontrollen planerisch und unter welcher Prioritätensetzung auf die Kontrollobjekte eingeteilt?
2.    Wie viele Grenzwertüberschreitungen und mit welchen Folgen wurden in den Jahren 2009 bis 2019 festgestellt? Bitte einzeln aufführen.
3.    Wie erfolgt die Kontrolle von Liegenschaften, welche unter Insolvenzrecht liegen oder bei denen keine aktive Nutzung und oder Kontrolle durch Betreibende erfolgt?
4.    Wann wurde das Gelände des Stahlbau Niesky in den letzten 10 Jahren kontrolliert und wurden dabei Grenzwerte überschritten, kritische Werte ermittelt oder Hinweise an die Betreiber gegeben?
5.    Welche Vorkehrungen trifft der Landkreis für den Fall einer Betriebseinstellung des Objektes Stahlbau Niesky in der Ortslage Niesky um eventuelle Kontamination mit Gefahrstoffen bzw. dessen Beseitigung nicht zu Lasten der öffentlichen Haushalte erfolgen muss?

Vielen Dank für die Beantwortung
Mirko Schultze
Vorsitzender der LINKEN im Kreistag Görlitz

Antwort des LandratesPDF-Datei (1,07 MB)