Landkreis Görlitz Hentschel-Thöricht: So scheitert die Verkehrswende im Landkreis Görlitz

Nachdem eine lokale Tageszeitung am 20.08.2023 über die Situation im Zugverkehr unter der Überschrift „Kein Personal – Sämtliche zwischen Zittau und Görlitz fallen aus“ berichtete, fragte der Zittauer Kreisrat der LINKEN Jens Hentschel-Thöricht nach.

Er wollte wissen unter anderem wissen, wann und mit welchem Ergebnis im Jahr 2022 und im ersten Halbjahr 2023 durch das Landratsamt oder durch den Verkehrsverbund Kontrollen zur Einhaltung der in den Verkehrsverträgen festgelegten Leistungen und Servicebedingungen stattfanden? In welchen Fällen und in welcher Höhe wurden die in den Verträgen festgelegten Pönalen (Strafen) in 2022 und für das erste Halbjahr 2023 zur Anwendung gebracht?

In  der nun vorliegenden Antwort des Landrates Dr. Meyer wird das Ausmaß der ausgefallenen Beförderungsleistung im Zugverkehr deutlich. Im Jahr 2022 fielen 14.461 Zugkilometer ersatzlos aus.
Im ersten Halbjahr 2023 betragen die ausgefallenen Zugkilometer bereits 12.000.Somit ist zu erwarten, dass die Anzahl der ausgefallenen Zugkilometer vom Jahr 2022 dieses Jahr übertroffen wird.

Die Ostdeutsche Eisenbahn GmbH (ODEG) benennt wiederholt als Grund für die Ausfälle Personalengpässe. Für Hentschel-Thöricht von der Linksfraktion im Kreistag Görlitz stellt sich die Frage, ob die ODEG überhaupt in der Lage ist und war, die vertraglich gebundenen Zugkilometer zu erbringen. Alternativ, wenn die Ausfälle weiter steigen, sollte über den Wechsel des Anbieters nachgedacht werden. Denn so kann eine Verkehrswende nicht gelingen.